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 Föderalismus aus der Sicht der Oberösterreicherinnen
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| Präsentation einer IMAS-Umfrage anlässlich 150 Jahre Februarpatent 1861 "Föderalismus"
ist wichtig für die Entwicklung des Landes Linz (lk) - Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer will in seiner Zeit als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz ganz bewusst den "Föderalismus" ins Rampenlicht stellen und seine Bedeutung für das Bundesland Oberösterreich hervorheben: "Die Länder tragen Verantwortung für das Staatsganze und sind auch bereit, diese zu übernehmen. Sie wollen aktiver Reformpartner sein und ihre Stärken in die Weiterentwicklung unseres Bundesstaates einbringen. Föderativ strukturierte Bundesstaaten haben besondere Potenziale. Diese Potenziale müssen wir nutzen. Das muss Ziel der Aufgaben- und Bundesstaatsreform sein." Der Landeshauptmann betonte daher auch in seiner Antrittsrede Anfang des Jahres vor dem österreichischen Bundesrat im Parlament: "Die Ländern sind eigenständige Mitglieder des Bundesstaates. Sie sind keine nachgeordneten Organe des Bundes. Bund und Länder haben daher auf Augenhöhe aber auch mit Augenmaß miteinander umzugehen. Kantönligeist und Kleinstaaterei lehnen die Länder bewusst ab." Anlässlich des jüngsten Festaktes "150 Jahre frei gewählter OÖ Landtag" sagte der Landeshautpmann: "Vor allem wirtschaftlich hat uns der Föderalismus gut getan. Die Länder haben durch ihre eigene Regionalpolitik und durch den Wettbewerb untereinander dafür gesorgt, dass strukturell benachteiligte Gebiete lebenswert geblieben sind. Wäre Österreich ein zentralistischer Staat, hätte Wien heute wahrscheinlich drei Millionen Einwohner und Regionen wie das Mühlviertel wären entvölkert. Das ist nicht passiert, weil die Länder jene Potenziale genutzt haben, die uns ein föderativ strukturierter Bundesstaat gegeben hat." 64 Prozent der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher für den Föderalismus Der Auftakt für föderative Entwicklung war das von Kaiser Franz Josef erlassene sogenannte Februar-Patent des Jahres 1861, das erste föderale Elemente enthielt. Dazu gehörte auch ein erstmals gewählter Landtag. Dieses Papier ist die Geburtsurkunde des Landtags, denn damit trat die Februarverfassung für Österreich in Kraft, welche die Landtage als regionale Organe der repräsentativen Demokratie einrichteten. Bei den ersten Landtagswahlen zwischen 18. und 23. März 1861 waren aber nur 39.000 von 725.000 Oberösterreichern wahlberechtigt, denn das Kurienwahlrecht war an hohe Steuerleistungen gebunden. Der erste Landtag konstituierte sich am 6. April aus zehn Vertretern der Großgrundbesitzer, 17 der Städte, 19 Abgeordnete kamen aus Landgemeinden und drei aus der Handelskammer. Außerdem war noch der damalige Linzer Bischof Rudigier dabei, dem dieses Mandat des Amtes wegen zustand. Eine der ersten Aufgaben war die Wahl von Abt Dominik Lebschy zum Landeshauptmann ob der Enns. Aus diesem historischen Anlass lud das Länderparlament am 24. März 2011 zu einer Festveranstaltung "150 Jahre gewählter Landtag" und gestaltete in Zusammenarbeit mit dem Landesarchiv eine kleine Dokumentation, die bis auf Weiteres im Landhaus zu besichtigen ist. "1861 hat der Länderparlamentarismus und die Entwicklung zum Verfassungsstaat begonnen", erinnert Landtagspräsident Friedrich Bernhofer. "Der Landtag ist seit 150 Jahren das Rückgrat der Demokratie. Landtage bedeuten Identität, Eigenständigkeit und Selbstbewusstsein der Länder in der Demokratie. Föderalismus ist kein teurer Luxus, sondern Garant für das Überleben der Regionen: Föderalismus ermöglicht bzw. sichert vieles, so zum Beispiel: die Erhaltung überschaubarer und bürgernaher Einheiten die optimale Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger ein hohes ehrenamtliches Engagement erfolgreiche Politik für den ländlichen Raum Vielfalt und Flexibilität auf allen Ebenen "Es gibt also viele gute Gründe, für den Föderalismus einzutreten und die Dinge auch in Zukunft in Oberösterreich zu regeln, die wir selbst am Besten regeln können", so Bernhofer. Diese aktuelle IMAS-Studie untermauert für Landeshauptmann Pühringer und Landtagspräsident Bernhofer die hohe Akzeptanz föderalistischer Strukturen bei den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern. So treten immerhin 64 Prozent der Befragten dafür ein, dass die Länder ihre Probleme selber regeln. Nur 12 Prozent sind dafür, dass Problemlösungen zum Bund verlagert werden. |
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| Lesen Sie mehr darüber in der "Österreich Journal" pdf-Magazin Ausgabe 95, die ab dem 06.05.2011 verfügbar sein wird. | ||
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