|
|
||
| Budgetklausur der Burgenländischen Landesregierung |
erstellt am |
|
| Landesvoranschlag 2012 "Sinnvoll sparen – Gezielt investieren!" Eisenstadt (blms) - Mit einer Klausurtagung, an der die Mitglieder der Burgenländischen Landesregierung und die Spitzen der Landesverwaltung teilnahmen, startete im Fachhochschulzentrum Eisenstadt unter dem Motto „Sinnvoll sparen – Gezielt investieren!“ die Intensivphase zur Erstellung des Landesbudgets 2012. Geplant ist, den Voranschlag für das kommende Jahr im September dem Burgenländischen Landtag zuzuleiten. Im Mittelpunkt der heutigen Budgetklausur stand, wie Landeshauptmann Hans Niessl, Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Franz Steindl und Landesrat Helmut Bieler im Anschluss an die Klausur betonten, die Potentiale des Sparens auszuloten, das Budget effizient und nachhaltig zu gestalten und die richtigen Weichen für die Weiterentwicklung des Landes zu stellen. Bei der Budgeterstellung für 2012 wurden, wie bereits im Vorjahr, „Globalbudgets“ vorgegeben, dabei haben die Regierungsmitglieder die Möglichkeit individuell Schwerpunkte zu setzen. So hat schon im Vorjahr die Festlegung von Einsparungen von 18% bei Ermessens- bzw. 6% bei Pflichtausgaben im Verhältnis zum Landesvoranschlag 2010 zu einem positiven Effekt beigetragen. „Es gilt weiterhin Einsparungen durchzuführen, gleichzeitig soll aber in wichtigen Bereichen wie Wirtschaft, Bildung, Gesundheit und Arbeitsplatzschaffung nicht der Sparstift angesetzt werden“, erklärte Landeshauptmann Hans Niessl. Ziel sei, die Neuverschuldung schrittweise wieder zu senken und die Mindereinnahmen weiterhin zu kompensieren. Konkret bedeute das, Ausgaben nachhaltig zu reduzieren, Disziplin bei der Verwendungen vorhandener Mittel an den Tag zu legen und eine Analyse bestehender Strukturen vorzunehmen, so der Landeshauptmann. Auch landesnahe Unternehmen wie etwa die BEWAG, BEGAS, WiBAG und RMB werden genauer auf Synergieeffekte und Einsparungspotenziale überprüft. „Mit der heutigen Regierungsklausur haben wir einen wichtigen Schritt zur Lösung gesetzt, wir haben die Weichen für eine weiterhin solide und verantwortungsvolle Budgetpolitik gestellt!“, ist LH Niessl überzeugt. Auch Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Steindl meinte dazu: „Ausgelagerte Betriebe müssen wir uns hinsichtlich Einsparungen genau anschauen, um das Sparpotential zu prüfen. Keine Einsparungen gibt es bei der Unterstützung von Klein- und Mittelbetrieben. Es gibt noch genügend freie Betriebsflächen, die noch mit Leben zu füllen sind“. Hinsichtlich der Ertragsanteile habe man die Talsohle erreicht, so Steindl, und in den Gemeinden gehe es jetzt bereits aufwärts, sodass die Ausgangslage wie im Jahr 2008 bald wieder erreicht werden könne. „Das Budget 2012 sieht Einnahmen von 1.041,7 Mio. Euro und Ausgaben von 1,057,7 Mio. Euro vor“, informierte Finanzlandesrat Helmut Bieler. „Die Beibehaltung des Sparkurses stellt uns vor schwierige Herausforderungen und ist von externen und internen Einflüssen abhängig“, so Bieler weiter. Das Bauvorhaben KH Oberwart, die BEWAG-BEGAS Fusion und andere Vorhaben seien zu finanzieren, wofür rd. 260 Mio. Euro zusätzlich aufzubringen seien. Am 28. Juni erfolgt der Beschluss des Budgets in der Regierungssitzung, am 30. Juni ist der Eingang mit der Budgetrede in den Landtag geplant und die Budgetdebatte in der Landtagssitzung ist am 28. und 29. September 2011 vorgesehen. |
||
 zurück |
|
|
