Steuerreform  

erstellt am
16. 05. 11

 Rauch: Aufwärtstrend
ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch sieht einen Aufwärtstrend der ÖVP seit der Nominierung von Michael Spindelegger als neuem ÖVP-Chef.
Wien (övp-pd) - Im Interview mit der APA zeigt sich ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch optimistisch: Seit der Nominierung Michael Spindeleggers zum neuen ÖVP-Obmann ist ein klarer Aufwärtstrend zu verzeichnen. Klar ist: Bei der Wahl 2013 wird die ÖVP den Führungsanspruch stellen.

Den Weg dahin will die ÖVP allerdings nicht mit irgendwelchen unrealistischen Wahlversprechen schaffen. Daher gilt: Erst, wenn das Geld da ist, wenn die Wirtschaft entsprechend wächst, Einsparungen in der Verwaltung greifen, kann das Steuersystem reformiert werden.

 

Ebner: Rauch verteidigt 25-Jahre ÖVP-Steuer-Lüge
Es sei völlig unerheblich, ob der jeweilige Überbringer der schwarzen Nachricht Pröll, Spindelegger, Rauch oder dessen Lehrmeister Strasser ist.
Wien (bzö) - "Seit 25 Jahren ist die ÖVP ununterbrochen an der Macht. Seit 25 betont die ÖVP in Sonntagsreden, dass sich für die Leistungsträger und für eine steuerliche Entlastung eintritt. Seit 25 Jahren sagt die ÖVP, dass vor der Wahl keine Steuerreform möglich ist. Nach der Wahl landet sie normalerweise in den Armen des allerliebsten Koalitionspartners SPÖ, mit man sich dann leider wieder einmal weder auf Reformen noch eine steuerliche Entlastung einigen kann. Auch der neue schwarze Generalsekretär Rauch verteidigt die 25-Jahre andauernde ÖVP-Steuer-Lüge", erklärte BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner.

Es sei völlig unerheblich, ob der jeweilige Überbringer der schwarzen Nachricht Pröll, Spindelegger, Rauch oder dessen Lehrmeister Strasser ist. "Die ÖVP-Steuer-Lüge bleibt immer dieselbe", so Ebner und weiter: "Echte Reformen wird es in diesem Land erst geben, wenn die Rot-Schwarze-Einheitspartei keine Mehrheit mehr hat. Das BZÖ ist die Partei, die für einen schlanken, sparsamen Staat und eine echte Entlastung der Steuerzahler steht. Genug gezahlt!"
     

Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien –
sofern vorhanden! Die Reihenfolge der Beiträge richtet sich in der Regel nach deren
Mandatsstärke im Parlament bzw. nach der Hierarchie der Personen. Die Redaktion

 
zurück