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| Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch – alt und zeitgemäß? |
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| Österreichische RichterInnenwoche 2011 Wien (bmj) - Am 16.05. beginnt in Lochau/Vorarlberg die Österreichische RichterInnenwoche zum Thema „200 Jahre ABGB“. Sie bietet den RichterInnen und StaatsanwältInnen heuer die Möglichkeit das aus dem Jahr 1811 stammende Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) aus verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten und zu diskutieren: Aus rechtshistorischer und rechtspolitischer Sicht, aber auch in Bezug auf aktuelle Reformvorhaben. Seit Jahren ist die RichterInnenwoche eine anerkannte Institution zum Gedankenaustausch zwischen RichterInnen/StaatsanwältInnen und Universitätsangehörigen, VertreterInnen anderer Rechtsberufe, internationalen ExpertInnen und den für die Gesetzwerdung Zuständigen aus dem Bundesministerium für Justiz. Dieses Jahr findet die RichterInnenwoche von 16. bis 20. Mai 2011 in Lochau/Vorarlberg (Seehotel Kaiserstrand) statt und widmet sich dem Thema „200 Jahre ABGB“. Das im Jahr 1811 kundgemachte ABGB regelt seitdem weite Teile des österreichischen Zivilrechts. In Teilbereichen wurde es reformiert und dadurch an die geänderten Lebensumstände angepasst. Aktuell wird an einer Reform des Schadenersatzrechts gearbeitet. Diese wird auch Thema bei der RichterInnenwoche sein und in Form von Vorträgen und Workshops behandelt (Sachschaden, Gehilfenhaftung, Immaterieller Schaden). Des Weiteren werden gesellschaftspolitisch aktuelle Themenbereiche wie „Die Rolle des Kindes im ABGB“ und „Die Rolle der Frau im ABGB“ angesprochen. Fachvorträge wird es zur Verankerung der Grundrechte im ABGB, zum Europäischen Einfluss auf das Zivilrecht und zur Frage der Reformbedürftigkeit des Schuldrechts geben. Weitere Reformvorhaben (Pflichtteilsrecht, Anlageschäden, Sachenrecht – Entlastung der Gerichte von Massenverfahren wie Besitzstörung) werden in Workshops diskutiert werden. Abgeschlossen wird die RichterInnenwoche am Freitag mit einer Podiumsdiskussion zum Thema „ABGB, wohin gehst du? Vertragsfreiheit versus Regulierung“. An dieser werden die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Hon.Prof. Dr. Irmgard Griss, o.Univ.Prof. Dr. Peter Rummel von der Universität Linz, Dr. Peter Kolba vom Verein für Konsumenteninformation und Dr. Bernhard Koch von der Raiffeisen Zentralbank teilnehmen. |
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