Straßburg (europarl) - Kultur muss eine größere Rolle in der EU-Diplomatie spielen, um
Menschenrechte, Demokratie und Entwicklung in Drittstaaten zu fördern, so die Abgeordneten in einer am 12.05.
angenommenen Resolution. Zudem soll die Unterstützung für Kulturschaffende verstärkt und der Binnenmarkt
für deren Online-Werke vollendet werden. Zugleich gelte es, die Urheberrechte zu schützen, heißt
es in einer weiteren Entschließung.
Die Abgeordneten befürworten die Einrichtung einer Direktion "Kulturelle Diplomatie" innerhalb
der Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD). Dabei sollte eine Person in jeder EU-Vertretung im Ausland
für die Koordinierung kultureller Beziehungen sowie für die Förderung der europäischen Kultur
zuständig sein. Die Abgeordneten fordern zudem die Einführung eines Kulturvisums für Künstler
und andere Kulturschaffende.
"Kultur kann und sollte ein Vermittler für Entwicklung, Integration, Innovation, Demokratie, Menschenrechte,
Bildung, Konfliktprävention und Versöhnung, gegenseitiges Verständnis, Toleranz und Kreativität
sein", heißt es in der Resolution, vorgelegt von der niederländischen Abgeordneten Marietje Schaake
(ALDE). Das Parlament unterstützt zudem ein freies und offenes Internet und verurteilt jeden Versuch der Zensur.
Auch lehnt es den Rückgriff auf kulturelle Argumente zur Rechtfertigung von Menschenrechtsverletzungen ab.
Mehr Unterstützung und Anerkennung für die Kulturindustrie
In einer zweiten Resolution empfehlen die Abgeordneten zur Vollendung des europäischen Binnenmarktes für
Online-Inhalte des Kultur- und Kreativsektors, Barrieren wie unterschiedliche Regelungen zur Mehrwertsteuer und
das Fehlen zugänglicher Zahlungsmodalitäten bei Online-Verkäufen abzubauen. Auch soll ein breiter
Zugang zu Kulturangeboten ermöglicht werden bei gleichzeitigem Schutz der Urheberrechte und Autorenverdienste.
In der von Marie-Thérèse Sanchez-Schmid (EVP) vorgelegten Entschließung werden ein europaweites
Lizenzsystem und einfache, zentrale Systeme für die Verwertung von Rechten vorgeschlagen. Die Parlamentarier
fordern zudem, dass gegen missbräuchliche Handelspraktiken und Verletzungen der Rechte am geistigen Eigentum
(IPR) vorgegangen wird, wobei sicherzustellen ist, dass "die Rechtsvorschriften zum Schutz der IPR keine unverhältnismäßigen
oder diskriminierenden Hindernisse für den Zugang von Personen mit Behinderungen zu Kulturgütern darstellen".
Weitere Vorschläge, um Kulturschaffende zu unterstützen, sind ein besserer Zugang zu Krediten, Mikrofinanzierungen,
rückzahlbare Vorschüsse und Wagniskapitalfonds sowie Anreize für Sponsoren und Partnerschaften zwischen
öffentlichem Sektor und Privatwirtschaft im Kultursektor wie Steuererleichterungen. Außerdem fordert
das Parlament die Kommission auf, für finanzielle Unterstützung für unternehmerische Projekte und
Start-Up-Unternehmen von Personen unter 35 Jahren zu sorgen. Zugleich unterstreichen die Abgeordneten die Notwendigkeit,
berufliche Qualifikationen anzuerkennen und Lohndiskriminierung in diesem Sektor zu bekämpfen.
Das Parlament betont ferner, dass mehr Initiativen zur Verbesserung und Förderung von Übersetzungen,
Synchronisationen, Untertitelungen und Übertitelungen sowie der Digitalisierung kultureller Werke aus Europa
nötig sind.
Sarajevo - Kulturhauptstadt 2014?
Die Abgeordneten fordern die Kommission auf zu erwägen, ausnahmsweise Sarajevo den Titel Europäische
Kulturhauptstadt 2014 zu verleihen.
Der Bericht von Marietje Schaake wurde mit 519 zu 46 Stimmen bei 25 Enthaltungen angenommen
Der Bericht von Marie-Thérèse Sanchez-Schmid wurde per Handzeichen angenommen |