|
|
||
| Sitzungseröffnung: Europa-Tag, Nein zu Homophobie, Todesstrafe im Gaza-Streifen |
erstellt am |
|
| Straßburg (europarl) - EP-Präsident Jerzy Buzek hat sich in seiner
Eröffnungsrede der Plenarsitzung in Straßburg zu Themen wie den Gedenktag des 09.05. als Europa-Tag,
den neuen Status der EU bei den Vereinten Nationen (UN), den bevorstehenden Internationalen Tag gegen Homophobie
am 17. Mai geäußert. Außerdem hat Präsident Buzek eine Hinrichtung im Gaza-Streifen im Namen
des Europäischen Parlaments verurteilt. "Jedes Jahr wird der 9. Mai als Europa-Tag begangen und heute jährt sich zum 61. Mal der Jahrestag der Schuman-Erklärung, die das ins Leben rief, was zur Europäischen Union werden sollte", sagte Präsident Buzek, der heute aus Florenz zurückgekehrt war. Dort nahm er an Feierlichkeiten zu diesem Jahrestag teil. Außerdem fügte er hinzu: "Die EU ist jetzt ein vollwertiges Mitglied der internationalen Gemeinschaft". Am 3. Mai haben die Vereinten Nationen zugestimmt, dass die Europäische Union Rederecht bei der UN-Generalversammlung erhält. "Wir müssen weiterhin mit einer Stimme zur Welt sprechen", betonte Buzek, insbesondere im Hinblick auf Ereignisse wie die in Nordafrika, Syrien und Bahrain. Ein anderer Tag, den der EP-Präsident hervorhob, ist der 17. Mai, der Internationale Tag gegen Homophobie. Buzek betonte nachdrücklich, dass gemäß den Verträgen und der Charta der Grundrechte die EU verpflichtet ist, Homophobie auszumerzen. Ferner verurteilte Präsident Buzek im Namen des Europäischen Parlaments die Hinrichtung eines Menschen wegen Zusammenarbeit mit Israel. Das Militärgericht im Gaza-Streifen hatte die Todesstrafe verhängt. Anschließend begrüßte der Präsident drei neue Abgeordnete, die jeweils einen Landsmann ersetzen: Mojca Kleva (S&D, Slowenien) für Zoran Thaler; Phil Prendergast (S&D, Irland) für Alan Kelly und Sampo Terho (EFD, Finnland) für Timo Soini. Diese Mitglieder werden alle ihren Sitz unter Vorbehalt einnehmen, nämlich der Überprüfung ihrer Mandate. Das Plenum bestätigte zudem das Mandat des neuen französischen EU-Abgeordneten Brice Hortefeux (EVP, FR), der Catherine Souillie ersetzt. Änderungen der Agenda Das Parlament hat zwei Änderungen der Tagesordnung zugestimmt. Die Reihenfolge der ersten beiden Punkte der Tagesordnung am Montag wurde vertauscht: Die mündlichen Anfragen zur europäischen Fischereisektorkrise aufgrund der gestiegenen Ölpreise wurde der Debatte über die Funkfrequenzpolitik vorgezogen. Der thematische Rahmen der zweiten Debatte am Mittwochmorgen mit Catherine Ashton, der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, wurde erweitert. Nun werden die Situation in Syrien und im Camp Ashraf sowie die der koptisch-christlichen Gemeinschaft in Ägypten diskutiert. |
||
 zurück |
|
|
