Europa-Forum Wachau im Stift Göttweig   

erstellt am
23. 05. 11

LH Pröll: Europa braucht Stabilität, die aus der überschaubaren Einheit erwächst
St. Pölten (nlk) - "Regionalpolitik - Weltpolitik. Wettbewerbsfähige Regionen in einer globalisierten Welt" lautet das Thema des Europa-Forums Wachau, das am Wochenende vom 21. und 22.05. zum 16. Mal im Stift Göttweig abgehalten wurde.

Am 21.05. referierten zu dieser Themenstellung nach der Begrüßung durch die Präsidentin des Europa-Forums, Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner, Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll, der Romancier und Essayist Dr. Robert Menasse, EU-Kommissar Dr. Johannes Hahn, der bulgarische Minister für regionale Entwicklung Rosen Plevneliev, der ungarische Außenminister Dr. Janos Martonyi und der österreichische Staatssekretär Dr. Wolfgang Waldner.

"Europa braucht ein gemeinsames Ziel, das es im Großen eint", betonte Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll in seinem Referat. So brauche es am Weg in die Zukunft ein gemeinsames Europa, "um auf Dauer in der weltweiten Konkurrenzsituation bestehen zu können". Europa sei aber nicht nur eine "wirtschaftspolitische Chance", sondern es gehe auch um Fragen der Sicherheit und der Nutzung von Ressourcen, die nur in "grenzüberschreitender Arbeit" zu bewältigen seien, so Pröll. "Für einen Euro, den wir nach Brüssel zahlen, kriegen wir drei Euro zurück, es sind rund 13.000 neue Arbeitsplätze geschaffen und 45.000 Arbeitsplätze abgesichert worden und rund 75 Prozent aller Exporte aus Niederösterreich gehen in die Länder der Europäischen Union", berichtete der Landeshauptmann über die "Vorteile, die Niederösterreich aus dem großen Ganzen" hat.

"Europa braucht Stabilität, die aus der kleinen, überschaubaren Einheit erwächst", betonte Pröll weiters, denn die Regionen seien "tragfähige Achsen". Als Beispiele nannte er etwa die Regionalförderung, für deren Weiterführung nach 2013 das Land Niederösterreich eine Initiative ergriffen hat und der sich 143 Regionen angeschlossen haben, und die Donauraumstrategie: "Ich bin zutiefst überzeugt, dass der Donauraum einen Schlüsselraum für die gesamte EU darstellt, denn die Dynamik, die sich hier entwickeln kann, wird Ausschlag gebend sein für die Dynamik der gesamten EU."

Auch die Präsidentin des Europa-Forums Wachau, Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner, nahm Bezug auf die Donauraumstrategie: "Es bedarf klarer Strategien für ein gemeinsames Miteinander im Donauraum. Aus den Diskussionen des Vorjahres wurden bereits viele praktische Projekte entwickelt."

"Die Regionen sind der Reichtum des Kontinents", trat der Romancier Dr. Robert Menasse für ein "demokratisches Europa der Regionen" ein. Der Literat, der davor warnte, "dass die Idee, die der Gemeinschaft zu Grunde liegt, vom Nationalismus verdrängt wird", betonte: "Die konsequente Fortsetzung des europäischen Projektes kann nur in einer politischen Aufwertung der Regionen bestehen."

"Es sind die vitalen Regionen in ihrer ganzen Unterschiedlichkeit, die das Fundament Europas darstellen", hob auch EU-Regionalkommissar Dr. Johannes Hahn hervor. Das Diskutieren über und das Ringen um Europa sei ein "Zeichen dafür, dass uns dieses Europa am Herzen liegt", appellierte er an "alle überzeugten Europäer, sich in die Debatte einzubringen."

Rosen Plevneliev, Minister für regionale Entwicklung der Republik Bulgarien, sagte: "Progress, nicht Wachstum muss unser Ziel sein." Nachhaltigkeit, Qualität und Stabilität seien die "richtigen Rezepte". Die Donauraumstrategie bezeichnete er als "ein Vorbild, wie man in Europa sehr effektiv miteinander umgehen kann."

Der Außenminister der Republik Ungarn, Dr. Janos Martonyi, sah in der Donauraumstrategie "eine große Errungenschaft". Sie sei "nicht nur ein wichtiges Instrument, sondern auch ein wichtiges Symbol", betonte er im Hinblick auf die Tatsache, dass an der Donauraumstrategie sowohl Mitgliedsstaaten als auch Nicht-Mitgliedsstaaten teilnehmen.

Dr. Wolfgang Waldner, Staatssekretär im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, meinte: "Damit die europäische Einheit funktioniert, ist es von wesentlicher Bedeutung, die Vielfalt zu stärken und zu fördern." Denn die Vielfalt könne auch "treibende Kraft für Wirtschaft und Innovation" sein, so Waldner.
   

Pröll: Europa hat sich ausgezahlt für NÖ
"Europa hat sich für unser Bundesland und unsere Landesbürger definitiv ausgezahlt. Denn für jeden Euro, den wir nach Brüssel abliefern müssen, haben wir drei Euro aus Brüssel für Niederösterreich zurückgeholt", so Pröll, der seine Aussagen mit Fakten belegte: "Nicht nur die Zahl der Betriebe hat sich in den Grenzbezirken zwischen 1995 und 2010 um 53 Prozent erhöht, mit EU-Geldern wurden in Niederösterreich auch insgesamt 13.000 Arbeitsplätze geschaffen sowie 45.000 Arbeitsplätze abgesichert. Darüber hinaus geht derzeit 75 Prozent der Niederösterreichischen Exporte nach Europa", informierte der Landeshauptmann.

Auch für die Zukunft ist Pröll überzeugt, dass ein "erfolgreiches Europa auch erfolgreiche und selbstbewusste Regionen" brauche. Die Regionen hätten gelernt und wären bereit, grenzüberschreitend zusammen zu arbeiten, wie es der europäischen Idee entspricht. Als Beispiele führte der Landeshauptmann zum einen die von Niederösterreich gestartete, gemeinsame Initiative von 143 Regionen zur Beibehaltung der Regionalförderung für Ziel-2-Gebiete ab 2014 an.

Zum anderen verwies der Landeshauptmann auf die Donauraumstrategie, weil dieser Raum über lange Zeit eine Zone der Instabilität und regionalen Disparitäten gewesen ist. "Die Donauraumstrategie eröffnet uns nun die Chance, für politische Stabilität, wirtschaftliche Ausgewogenheit und zwischenstaatliche Zusammenarbeit zu sorgen. Immerhin leben hier rund 100 Millionen Menschen in 38 Regionen. Das macht den Donauraum zu einem Schlüsselraum für Europa, weil von hier aus eine ausbalancierte Gesamtentwicklung der EU ausgeht", so Pröll.
 

Schwarz: Donauraum ist leuchtendes Beispiel für Europa
Potenziale und Synergien der Regionen Europas nutzen
St. Pölten (nöi) - "Das heurige Europa-Forum Wachau steht ganz im Zeichen der Regionen Europas. Gerade der Donauraum und die von Außenminister Dr. Michael Spindelegger initiierte Donauraumstrategie sind ein leuchtendes Beispiel für die Zusammenarbeit zwischen Staaten und Regionen in unterschiedlichen Stadien des europäischen Integrationsprozesses. Hier arbeiten EU-Mitgliedsländer, Beitrittskandidaten und Anrainerstaaten Hand in Hand und nutzen die Vielfalt des gesamten Donauraums von Deutschland bis ans Schwarze Meer", erklärte die für EU-Regionalpolitik zuständige Landesrätin Mag. Barbara Schwarz.

Zur Rolle Niederösterreichs im Rahmen der Donauraumstrategie betont Schwarz: "Niederösterreich hat bereits seit 25 Jahren über die ARGE Donauländer zahlreiche Schritte zu einer gemeinsamen Entwicklung des Donauraums gesetzt. Erst letztes Jahr wurde hier im Rahmen des Europa-Forum Wachau mit der 'Göttweiger Erklärung' ein Forderungskatalog für die Donauraumstrategie der EU unterzeichnet und an Vertreter der europäischen Institutionen übergeben. Heute - ein Jahr später - können wir sagen, dass diese Forderungen bereits weitest gehend umgesetzt worden sind. So können wir also mit Fug und Recht behaupten, dass die Donauraumstrategie eine deutliche niederösterreichische Handschrift trägt."

"Gerade in den Bereichen Hochwasserprävention, Güterverkehr und Mobilität, aber auch im Kultur- und Tourismussektor oder bei der Nutzung erneuerbarer Energien können wir unser ganzes Know-How einbringen. Die Donauraumstrategie bringt neue Entwicklungschancen für alle beteiligten Länder, welche die Wirtschaftslage stabilisieren, neue Technologien nutzbar machen und den Lebensraum sichern. Diese breite Zusammenarbeit auf unterschiedlichen Ebenen ist ein wesentlicher Ansatz für nachhaltigen Erfolg", erklärte Schwarz, die bereits in den letzten Jahren als Bürgermeisterin von Dürnstein maßgeblich an zukunftsweisenden Projekten entlang der Donau beteiligt war.

"Natürlich ist hier auch die Europäische Union gefordert, ihren Beitrag zur positiven Entwicklung aller Regionen Europas zu leisten. Nicht umsonst hat Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll bereits letztes Jahr die klare Forderung erhoben, dass auch nach 2013 EU-Fördergelder für alle Regionen Europas zur Verfügung stehen müssen. Seiner europaweit einzigartigen Initiative haben sich 143 Regionen Europas angeschlossen. Das zeigt, wie wichtig eine zukunftsweisende EU-Regionalpolitik ist", so Schwarz.

"Niederösterreich wird sich auch in Zukunft für eine Fortsetzung der EU-Förderpolitik für alle Regionen Europas stark machen. Denn, es sind gerade die Regionen Europas, die funktionierende Konzepte für gesellschaftspolitische, wirtschaftliche und soziale Herausforderungen entwickeln und so zur Stabilität Europas maßgeblich beitragen", informiert Schwarz.
     
Informationen: http://www.europaforum.at/    
     
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