Wien (oenb) - Die traditionell im Frühjahr stattfindende Volkswirtschaftliche Tagung der Oesterreichischen
Nationalbank (OeNB) bietet Persönlichkeiten aus Politik und Wissenschaft sowie der interessierten Öffentlichkeit
ein Forum zur Erörterung relevanter wirtschaftspolitischer Themen. Die diesjährige Konferenz ist der
Zukunft der europäischen Integration aus volkswirtschaftlicher Sicht gewidmet.
In seiner Eröffnungsrede ging OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny am 23.05. auf den aktuellen Stand des Integrationsprozesses
und die wichtigsten Herausforderungen für die Zukunft ein. Die Analyse der Situation vor dem Ausbruch der
jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise sowie jener Faktoren, die zur weiteren Verschärfung der Lage beigetragen
haben, lasse auf „Schwachstellen bzw. ein Versagen“ der Economic Governance schließen, führte Nowotny
aus. Konkret betreffe dies die wirtschaftspolitische Steuerung in mindestens vier Bereichen: im Finanzsektor, in
den nationalen Wirtschaftsstrukturen, hinsichtlich internationaler Ungleichgewichte sowie in der Haushaltspolitik.
„Wir brauchen Reformen auf jedem dieser vier Gebiete,“ betonte der OeNB-Gouverneur und wies darauf hin, dass bereits
eine Reihe von „institutionellen Anpassungen und Innovationen“ umgesetzt wurden oder in Planung seien.
Die Ausgestaltung eines effizienten Rahmens zur Überwachung und Korrektur des haushaltspolitischen Kurses
und makroökonomischer Ungleichgewichte sei dabei eine besonders große Herausforderung. „In beiden Belangen
brauchen wir Bestimmungen, mit deren Hilfe festgestellt werden kann, ob die budgetäre oder die gesamtwirtschaftliche
Entwicklung nachhaltig ist oder aus dem Ruder zu laufen droht.“ Bei der Schaffung einer neuen Governance-Struktur
auf europäischer Ebene sollten allerdings bestimmte Grundsätze beachtet werden. So sei etwa „größeres
Gewicht auf eine angemessene antizyklische Politik in Aufschwungphasen“ zu legen, erklärte Nowotny. Darüber
hinaus sollte bei institutionellen Reformen „Schritt für Schritt“ vorgegangen und mit Bedacht ein „vernünftiges
und ausgewogenes Maßnahmenpaket zu einer angemessenen Verteilung der Kosten der Krise geschnürt werden.“
Abschließend hob der OeNB-Gouverneur hervor, dass es von größter Bedeutung sei, die allgemeine
Unterstützung für das „einzigartige und wertvolle“ Projekt der europäischen Integration zu verbessern.
Ungeachtet der jüngsten Probleme werde die Integration jedenfalls voranschreiten, zeigte sich Nowotny überzeugt. |