Am 20.05. wird Michael Spindelegger zum 15. ÖVP-Bundesparteiobmann gewählt. Er wird
die ÖVP neu positionieren und die Modernisierung Österreichs anstreben.
Wien (övp-pd) - „An unseren Positionen feilen, Vertrauen gewinnen, wieder die seriöse Note
in die Politik hineinbringen“, formuliert der designierte ÖVP-Bundesparteiobmann Michael Spindelegger seine
Ziele im Interview mit der „News“. Innerhalb der Partei gibt es eine positive Grundhaltung, aber auch Wünsche
für eine klarere Positionierung der ÖVP. Die ÖVP wird sich deshalb beim Thema Leistung, bei Familie
und am ländlichen Raum stärker finden. In der Stadt will die ÖVP die Jüngeren ansprechen. Spindelegger
stellt klar, dass die ÖVP die Kraft hat, es wieder ganz an die Spitze zu schaffen.
Für Europa, Familie und Bildung
Die ÖVP wird sich auch gegenüber anderen Parteien klar positionieren. „Dafür brauchen wir
inhaltliches Rüstzeug – mit Leistung, pro Europa, Familie, Bildung“, betont Spindelegger. Außerdem wird
es eine Exportoffensive geben, bei der die Marke Österreich stärker forciert wird und Finanzministerin
Maria Fekter wird eine neue Steuer-Systematik erarbeiten.
Neue Herausforderungen
Ein Schwerpunkt der ÖVP ist die Bildung. In Herbst sollen 100 neue Standorte für die „Neuen Mittelschulen“
gefunden werden. Bei der Wehrpflichtdebatte will die ÖVP ein maßgeschneidertes „Modell Österreich“.
Spindelegger macht hinsichtlich der Änderungen bei der Sicherheitsfrage deutlich: „Das Bundesheer muss in
jedem Fall mit oder ohne Wehrpflicht, völlig umgebaut werden.“ Zu berücksichtigen ist die europäische
Sicherheitspolitik und Herausforderungen wie Nordafrika und der Nahe Osten, die Österreich unmittelbar treffen
können. Auch Cyber-Crime und Cyber-War spielen bei diesem Maßnahmenpaket eine Rolle.
„Die ÖVP steht zum Euro.“
Im Interview mit dem „Kurier“ stellt Spindelegger klar, dass die ÖVP zum Euro steht: „Diese Währung muss
stabil bleiben. Das ist im Interesse aller Bürger dieses Landes.“ Dabei betont Spindelegger, dass der Euro
eine besondere Rolle für die Exportwirtschaft und die Arbeitsplätze spielt. Eine Rückkehr zum Schilling
wäre daher keine Lösung. Spindelegger: „Wir müssen die Probleme dort lösen, wo sie entstehen,
indem wir Griechenland für die nächste Tranche an Finanzhilfe Bedingungen stellen.“ |