Prammer empfängt Delegation des US-Kongresses   

erstellt am
19. 05. 11

Gespräche über Lage in der arabischen Welt
Wien (pk) - Eine aus demokratischen und republikanischen Abgeordneten bestehende Delegation des US-Kongresses unter der Leitung von Dan Burton wurde am Vormittag des 19.05. von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zu einem Meinungsaustausch empfangen, in dessen Zentrum die aktuellen Entwicklungen in der arabischen Welt, aber auch die diesbezügliche Politik der Staatengemeinschaft, insbesondere der Europäischen Union standen. Die amerikanischen Gäste, die sich im Übrigen beeindruckt von der österreichischen Gastfreundschaft zeigten, wünschten eine aktivere Rolle der EU, sahen aber auch Möglichkeiten für Österreich, als neutraler Staat Einfluss auf eine friedliche Lösung auszuüben und gemäßigte Kräfte zu unterstützen.

Barbara Prammer verglich die Ereignisse in der arabischen Welt mit jenen des Jahres 1989 in Mittel- und Osteuropa und meinte, der Ausgang der Krise sei noch nicht vorhersehbar, die Situation stelle sich in jedem einzelnen Land sehr unterschiedlich dar. Sie sprach von einer großen Verantwortung der Europäischen Union, dies insbesondere im Zusammenhang mit Tunesien und Ägypten. Vorstellen konnte sich Prammer auch Unterstützung durch die Parlamente beim Aufbau einer parlamentarischen Infrastruktur in den arabischen Staaten. Die Nationalratspräsidentin plädierte weiters für eine enge Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA, wobei sie zu bedenken gab, ohne die USA werde es nicht gelingen, eine Lösung zu finden.

Was die Möglichkeiten Wiens betrifft, erinnerte Prammer an die Politik Bruno Kreiskys, die, wie sie sagte, gezeigt habe, dass ein neutrales Land wie Österreich großen Einfluss haben kann.

Insgesamt sprachen sich sowohl Prammer als auch Dan Burton für eine Verstärkung der bilateralen Kontakte auf parlamentarischer Ebene aus. Die Nationalratspräsidentin machte in diesem Zusammenhang auf die wachsende Bedeutung der Beziehungen zwischen den nationalen Parlamenten als Teil der internationalen Politik aufmerksam und bedauerte überdies, dass der US-Kongress noch nicht Mitglied der Interparlamentarischen Union (IPU) ist. Dan Burton kündigte an, er werde den Vorschlag einer IPU-Mitgliedschaft des Kongresses an den Sprecher des Repräsentantenhauses John Boehner weiterleiten.
     
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