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| Es ist euer Beitrag, das Ziel zu erreichen |
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| LH Dörfler bei sehr gut besuchter Ortstafel-Infoveranstaltung in Eberndorf: Seid bitte alle
bei Volksbefragung dabei Klagenfurt (lpd) - Als "gemeinsame, gütliche und vernünftige Lösung" erklärte Landeshauptmann Gerhard Dörfler am Abend des 16.05. in Eberndorf den erzielten Ortstafelkompromiss. Der große Saal im Gasthof Pucher war voll besetzt. Es war eine Diskussion mit Emotionen und auch vielen überzeugenden Wortmeldungen zum Gemeinsamen und Verbindenden sowie zu den sich bietenden Zukunftschancen. Der Landeshauptmann erklärte auch, dass ihm die Volksbefragung zur Ortstafellösung wichtig sei, weil er die Menschen dabei mitnehmen wolle: "Seid bitte alle dabei. Das ist euer Beitrag, das Ziel zu erreichen." Dörfler erinnerte an 1977, als die Bevölkerung nicht eingebunden wurde. Das habe damals zum Ortstafelsturm geführt, solche Bilder wolle er nicht mehr sehen. Dieser Ortstafelsturm habe dem Land wirtschaftlichen und touristischen Schaden zugefügt. Auch das Streiten, die Sitzungen, die Verfassungsgerichtshoferkenntnisse danach hätten Millionen gekostet. Die Volksbefragung solle die gemeinsame Akzeptanz für den Kompromiss bekunden. Es solle sich auch ganz Kärnten daran beteiligen können, weil alle davon betroffen seien. Die Befragung solle signalisieren: "Wir Kärntner stehen alle zur Lösung, nicht nur die Politiker." Und Dörfler ist außerdem fest davon überzeugt: "Ein Nein kommt nicht raus." Der Landeshauptmann informierte genau über den Ablauf der Ortstafelverhandlungen sowie über die drei Bauteile der Lösung, die in den Rang eines Verfassungsgesetzes gehoben werden soll: die 93 bestehenden Ortstafeln, alle Verfassungsgerichtshof-Entscheidungen und die "Mitte der Brücke", also Orte mit einem Volksgruppenanteil von mindestens 17,5 Prozent laut Volkszählung 2001. In Eberndorf werde es sieben zweisprachige Tafeln geben, sechs davon durch VfGH-Erkenntnisse und eine durch die 17,5 Prozent-Regelung. Die Amtssprache werde es für die Bewohner der drei Orte Hof, Gablern und Mökriach geben. An den VfGH-Erkenntnissen gab es bei der Infoveranstaltung vielfach Kritik der Bürgerinnen und Bürger. Der Landeshauptmann verglich sie mit dem "Fehlpfiff eines Schiedsrichters". Sie seien zwar nicht zu verstehen, aber unausweichlich. Dörfler erinnerte auch an die einstimmige Stellungnahme der Landesregierung vom Dezember 2010, als man den VfGH ersuchte, während der Verhandlungen keine neuen Erkenntnisse zu fassen. Trotzdem habe dieser welche als "Verdauungspaket" mitgegeben. In der Diskussion gab es auch Kritik an den Schnellfahraktionen einiger Slowenenfunktionäre und an der Situation der Altösterreicher in Slowenien. Angesprochen wurde auch eine Schmieraktion, die kürzlich in der Gemeinde stattgefunden hat. Es gab hier eine Anzeige, wie Dörfler erklärte. Er kritisierte diese Aktion stark und appellierte an alle, solche Emotionen hinter sich zu lassen. Der Landeshauptmann sagte, dass man nun die Energie für eine gemeinsame erfolgreiche Zukunft aufwenden wolle. "Dort drüben wartet die Koralmbahn auf uns und wir haben auch eine Verpflichtung gegenüber der Jugend", sagte er. Auch ein Eberndorfer Slowenenvertreter freute sich, dass man aufeinander zugehe: "Wir sprechen zwei Sprachen, haben aber ein gemeinsames Herz und eine gemeinsame Kultur. Gestalten wir die Zukunft gemeinsam mit der Koralmbahn und dem interkommunalen Gewerbepark als neues Symbol." Ein weiterer Bürger sagte, dass dem Landeshauptmann, der Politik und den Volksgruppenvertretern Respekt zu zollen sei, weil sich alle Seiten weit bewegt hätten. Auch die Art und Form der Infoveranstaltung wurde gut geheißen: "Das ist Demokratieverständnis und Bürgernähe", meinte ein Mann. An der Infoveranstaltung nahmen auch der Eberndorfer Bürgermeister Gottfried Wedenig und Landtagspräsident Josef Lobnig teil. Anwesend war auch wieder Bürgermeister Franz Josef Smrtnik aus Eisenkappel. |
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