|
|
||
| Kneifel: Donau soll Brücke zwischen Österreich und Rumänien werden |
erstellt am |
|
| BR-Präsident überreicht rumänischen Parlamentariern Memorandum Wien (pk) - "Das Band der Donau soll zu einer Brücke zwischen Österreich und Rumänien werden", betonte Bundesratspräsident Gottfried Kneifel am 25.05. anlässlich eines Gesprächs mit rumänischen Parlamentariern unter der Leitung des Vizepräsidenten der Abgeordnetenkammer, Valeriu Zgonea, die sich derzeit zu einem Besuch in Österreich aufhalten. Kneifel unterstrich dabei die Bedeutung enger Zusammenarbeit und meinte, die Donauraumstrategie sei ein gutes Instrument, diese Kooperation zu intensivieren und an konkreten Punkten festzumachen. Kneifel nützte das Zusammentreffen auch, um den rumänischen Gästen ein Memorandum über die Zusammenarbeit von Österreich und Rumänien zu überreichen, in dem Kooperationsprojekte zur Umsetzung der Donauraumstrategie aufgelistet sind. Damit soll die Donauraumstrategie durch konkrete Maßnahmen möglichst rasch mit Leben erfüllt werden. So starte etwa der Ennshafen eine KOLEG-Studie zum Aufbau eines Linienverkehrs zwischen Galati und Enns im kombinierten Verkehr, wobei der gesamte Schwarzmeerraum untersucht werde. Weiters machte sich der Bundesratspräsident für die Erweiterung des bestehenden Linienverkehrs zwischen Constantza und Budapest nach Galati und Enns stark, wobei er eine Umsetzung bis 2012 für realistisch hielt. Ebenso gehöre eine gute Vernetzung der Donauhäfen zu den Zielen im Rahmen der Donauraumstrategie, sagte Kneifel. In den Donauanrainerstaaten sollten mindestens ein bis zwei leistungsfähige Häfen sein. Er propagierte in diesem Zusammenhang vor allem auch zwei EU-Projekte und machte darauf aufmerksam, dass dafür eine Co-Finanzierung seitens der EU in der Höhe von 85% vorgesehen ist. Im Rahmen von "NELI" sollen Ausbildungsinhalte für Logistiker und Binnenschiffer erarbeitet werden, das Projekt "DaHar", das im Juni startet, diene der Stärkung der Binnenschifffahrt. Die rumänischen Parlamentarier bekräftigten ihr großes Interesse an der Strategie im allgemeinen und den im Memorandum angeführten konkreten Projekten im besonderen. Sie stimmten mit Bundesratspräsident Kneifel überein, dass man bei derartigen Vorhaben auch enger auf parlamentarischer Ebene kooperieren müsse, damit die Projekte langfristig gesichert sind. Es sei wichtig und notwendig, gemeinsame Ziele und Wege zu verfolgen, betonte Vizepräsident Valeriu Zgonea und regte daher an, nach der formellen Genehmigung der Donauraumstrategie auf EU-Ebene, noch 2011 eine gemeinsame Sitzung zwischen österreichischen und rumänischen Abgeordneten zu organisieren. Er werde das Memorandum sofort an die zuständige Transportministerin sowie an den Premierminister weiterleiten, sicherte Zgonea dem Bundesratspräsidenten zu, der seinerseits die Idee einer gemeinsamen Konferenz gerne aufgriff und ankündigte, bei seinem Besuch in Rumänien am 16. Juni die genannten Projekte konkret diskutieren zu wollen. Wenn es gelinge, die Strategie auf parlamentarischer Ebene festzumachen, werde diese auch erfolgreich sein, zeigte sich Kneifel überzeugt. Weitere Themen des Gesprächs bildeten der Vertrag von Lissabon und die sich daraus ergebenden Herausforderungen für die Kammern der nationalen Parlamente hinsichtlich der Prüfung der EU-Gesetzgebung auf deren Vereinbarkeit mit den Prinzipien der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit. Angeschnitten wurden auch die Finanztransaktionssteuer und die Bemühungen um die Harmonisierung der Bemessungsgrundlage. Was Schengen betrifft, bescheinigte Präsident Kneifel Rumänien, große Fortschritte im Bereich der Justiz, der Sicherheit und der Korruptionsbekämpfung gemacht zu haben. |
||
 zurück |
|
|
