erstellt am
31. 05. 11

Brüssel (ec,europe) - Die Europäische Kommission hat einen Fortschrittsanzeiger veröffentlicht, der die Leistung der EU und ihrer Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung der vereinbarten Ziele der Digitalen Agenda für Europa ein Jahr nach Bestehen verdeutlicht. In Übereinstimmung mit ihrer Strategie für einen offenen Umgang mit Daten hat die Europäische Kommission ihre Datensätze und Statistiken im Fortschrittsanzeiger online öffentlich zugänglich gemacht, damit jedermann die Daten selbst auswerten und seine eigenen Schlussfolgerungen daraus ziehen kann.

Insgesamt sind im ersten Jahr der Digitalen Agenda gute Fortschritte zu verzeichnen, und zwar insbesondere bei der Internetnutzung (65 % der EU-Bevölkerung). In einigen Bereichen sind die Fortschritte allerdings enttäuschend. Dies gilt vor allem für die Einführung superschneller Breitbandnetze, die zu den Hauptzielen der Digitalen Agenda gehört, wenngleich auch hier gewisse Fortschritte beim Ausbau bestehender Fernseh- und Kupferkabelnetze erzielt wurden.

Neelie Kroes, die für die Digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin der Kommission, erklärte dazu: „Ein Jahr nach dem Start der Digitalen Agenda sehe ich gewisse Fortschritte. Aber Mitgliedstaaten, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Kommission müssen mehr tun, wenn wir das Potenzial der Agenda für die Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit, für die Innovationssteigerung und die Schaffung von Wohlstand und Beschäftigung in Europa bestmöglich nutzen wollen. Daher rufe ich alle Beteiligten auf, an den großen langfristigen Nutzen zu denken, den jetzt ein entschiedenes Vorgehen vor allem beim Breitbandausbau verspricht.“

In der Digitalen Agenda hat sich die EU verpflichtet, 101 konkrete Aktionen durchzuführen (78 für die Kommission, davon 31 Rechtssetzungsvorschläge, und 23 für die Mitgliedstaaten), die allesamt die Investitionstätigkeit und den Einsatz digitaler Technik steigern sollen. Insgesamt sind 11 Aktionen der Digitalen Agenda bereits abgeschlossen, 6 der für 2010 geplanten Aktionen sind verspätet, die übrigen laufen weitgehend nach Plan.

Stand bei den 13 wichtigsten Leistungszielen:

• gute Fortschritte in Bezug auf regelmäßige Internetnutzung, Online-Einkauf, elektronische Behördendienste und Niedrigenergiebeleuchtung;
• gemischte Fortschritte bei der Verfügbarkeit und Verbreitung von Breitbandanschlüssen;
• unzureichende Fortschritte in Bezug auf grenzüberschreitenden elektronischen Handel, Internet-Präsenz kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU), Roamingpreise und öffentliche Forschungsinvestitionen.

Die Auswirkungen des Fortschrittsanzeigers sollen am 16. und 17. Juni in Brüssel auf der „Digital Agenda Assembly“ erörtert werden.

Hier belegt der Fortschrittsanzeiger gute Fortschritte:

• Regelmäßige Internetnutzung: Schneller Anstieg auf 65 % der EU-Bevölkerung (Ziel: 75 % bis 2015). Auch benachteiligte Gruppen wie Personen mit geringerer Bildung oder ältere Menschen nutzen das Internet nun häufiger, ihr Anteil stieg von 42 % auf 48 %. Dadurch rückt das für 2015 geplante Ziel von 60 % in greifbare Nähe. Der Anteil der Nichtnutzer ist von 30 % auf 26 % der Bevölkerung gefallen.
• Online-Einkauf: 40 % der EU-Bürger kaufen nun auch online ein (57 % aller Internetnutzer). In 8 EU-Ländern kauft mehr als die Hälfte der Bevölkerung online ein.
• Elektronische Behördendienste (eGovernment): 41 % der Bürger nehmen elektronische Behördendienste in Anspruch, die Hälfte davon durch Rücksenden ausgefüllter Online-Formulare. Mit Hilfe des eGovernment-Aktionsplans soll bis 2015 erreicht werden, dass 50 % der Bürger und 80 % der Unternehmen elektronische Behördendienste nutzen.
• Förderung der Niedrigenergiebeleuchtung: Der Marktanteil von Festkörperlichtquellen ist von 1,7 % (2009) auf 6,2 % (2010) gestiegen, ein guter Schritt zur Senkung des Energieverbrauchs für Beleuchtungszwecke um 20 % bis 2020.

Gemischte Fortschritte:

• Verfügbarkeit und Verbreitung von Breitbandanschlüssen: Grundlegende Breitbandanschlüsse sind auch in abgelegenen Gebieten zunehmend verfügbar. Die Einführung und Verbreitung sehr schneller Breitbandnetze ist derzeit aber noch auf wenige Gebiete (vor allem städtische Ballungszentren) beschränkt. Die Kommission arbeitet gemeinsam mit den Mitgliedstaaten an der Umsetzung der Breitbandstrategie, damit jedem Europäer bis 2013 ein grundlegender und bis 2020 ein schneller oder ultraschneller Breitbandanschluss zur Verfügung gestellt werden kann.

Unzureichende Fortschritte:

• Grenzübergreifender elektronischer Handel: nur ein geringer Zuwachs von 8,1 % auf 8,8 % im Jahr 2010. Ziel der Digitalen Agenda ist, dass 20 % der Bürger 2015 grenzüberschreitend online einkaufen. In einer anstehenden Mitteilung zur eCommerce-Richtlinie wird sich die Kommission mit diesem und anderen Hindernissen befassen, die der Entwicklung des digitalen Binnenmarkts entgegenstehen.
• Internet-Präsenz kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU): 26 % der KMU kaufen online ein, Tendenz steigend, aber nur 13 % der KMU verkaufen auch online (Zuwachs um 2 Prozentpunkte im letzten Jahr).
• Roamingpreise: Sie sind 2010 um 1,5 Cent gefallen, betragen aber immer noch das Dreifache der Inlandspreise. Die Digitale Agenda zielt darauf ab, die Preisdifferenz zwischen Inlands- und Roaminganrufen innerhalb der EU bis 2015 an Null anzunähern.
• Öffentliche Investitionen in die IKT-Forschung und -Entwicklung: die Ausgaben öffentlicher Stellen kamen nicht über die 5,7 Mrd. € des Vorjahres hinaus. Um das Ziel einer Verdopplung auf 11 Mrd. € bis 2020 zu erreichen, ist jedoch ein jährlicher Anstieg um 6 % erforderlich.

Wo steht die Kommission bei der Zielerfüllung?
Insgesamt sind bei der Verwirklichung der 101 Aktionen der Digitalen Agenda gute Fortschritte gemacht worden. Fast 10 % der Aktionen sind abgeschlossen, 80 % laufen planmäßig und die übrigen 10 % sind verspätet.

Hintergrund
Der Fortschrittsanzeiger bezieht sich auf den Zeitraum Mai 2010 bis Mai 2011. Er geht einher mit einer Reihe von Online-Berichten über besondere Aspekte der Digitalen Agenda, z. B. elektronische Behördendienste oder Vertrauen und Sicherheit im Internet. Der Anzeiger enthält Daten und Analysen, die zuvor in den jährlichen Berichten der Kommission über den Stand des europäischen Binnenmarkts der elektronischen Kommunikation enthalten waren.