Roza Otunbayeva will politische Stabilität und stärkere Frauenrechte
Wien (pk) - Die Staatspräsidentin von Kirgisistan, Roza Otunbayeva, besuchte am 09.06. das Parlament
traf mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zu einem Gedankenaustausch zusammen, an dem auch die Abgeordneten
Peter Fichtenbauer (F), Christine Muttonen (S), Karl Öllinger (G) und Herbert Scheibner (B) teilnahmen.
In ihren Begrüßungsworten brachte Nationalratspräsidentin Prammer Staatspräsidentin Roza Otunbayeva
ihre Hochachtung und ihre Anerkennung für deren Rolle im Prozess der demokratischen Umwälzung in Kirgisistan
zum Ausdruck. Prammer zeigte sich an einer Vertiefung der Beziehungen und insbesondere an einer engeren Kooperation
mit dem Parlament Kirgisistans interessiert und sprach sich auch dafür aus, in der Entwicklungszusammenarbeit
von Seiten Österreichs Schwerpunkte für Kirgisistan zu setzen.
Präsidentin Roza Otunbayeva berichtete von ihren Bemühungen zur politischen Stabilisierung der Situation
in Kirgisistan. Wohnungen werden gebaut, die Infrastruktur verbessert und die Wirtschaft belebt; für 2011
lauten die Wachstumsprognosen auf 5 %. Besondere Bedeutung habe in der gegenwärtigen Situation aber die Wiederherstellung
des Vertrauens zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen in Kirgisistan, sagte Roza Otunbayeva. In diesem
Zusammenhang informierte die Präsidentin von der Einrichtung einer internationalen Untersuchungskommission,
die an der Aufklärung der gewalttätigen Ausschreitungen im Süden des Landes im Juni 2010 arbeitet.
Für den kommenden 17. Juni wurde eine Versammlung der Völker Kirgisistans einberufen, die ein Konzept
für die ethnische und politische Entwicklung des Landes ausarbeiten soll. Die politische Übergangsphase
in Kirgisistan wird nach den für den kommenden Sommer geplanten Präsidentenwahlen enden, teilte das interimistische
Staatsoberhaupt mit. Noch herrsche in Kirgisistan nicht volle Stabilität, noch gebe es Anlass für Sorge,
sagte Präsidentin Roza Otunbayeva, die aber zugleich ihre Entschlossenheit unterstrich, jeder Gewaltanwendung
entgegenzutreten.
Für die Stabilisierung Kirgisistans sei es auch sehr wichtig, die Rechte der Frauen sowie deren Stellung in
Gesellschaft und Politik zu stärken, informierte Roza Otunbayeva Abgeordneter Christine Muttonen (S). 25 %
der Abgeordneten des kirgisischen Parlaments sind Frauen, sagte Roza Otunbayeva. Außerdem habe sie zahlreiche
Frauen für führende Positionen in Politik, Wirtschaft und Justiz vorgeschlagen, berichtete Präsidentin
Roza Otunbayeva. |