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Reduktion der Betriebskosten um insgesamt 21,5 Mio. Euro für die
nächsten 5 Jahre
Wien (bmlvs) - Das Verteidigungsministerium hat im Auftrag von Ressortchef Norbert Darabos die Materialerhaltungsverträge
(ISS-Verträge) mit den Firmen Eurofighter GmbH und EADS für die Sicherstellung des Betriebs neu ausverhandelt.
Die neuen Verträge bedeuten insgesamt gesicherte Einsparungen von rund 21,5 Mio. Euro bezogen auf die kürzeste
Vertragslaufzeit von fünf Jahren.
"Das Ressort hat mit einem harten Verhandlungsstil ein hervorragendes Ergebnis erzielt", sagt Minister
Darabos, der damit erfolgreich einen "gewaltigen Preisnachlass für das Bundesheer und die Steuerzahler
erreicht" hat. Darabos ist seit der Eurofighter-Einführung im Jahr 2008 bestrebt, die hohen Kosten des
Betriebes zu optimieren.
Die neuen ISS-Verträge (In Service Support) sind nominell um rund 30 Prozent günstiger als zuvor. Sogar
nach Einrechnung der neu hinzugekommenen und zu berücksichtigenden 20 Prozentigen Umsatzsteuer sind insgesamt
rund 10 Prozent weniger zu zahlen als bisher.
Einsparungen im Detail
Da die Verträge auf unterschiedliche Laufzeiten abgeschlossen wurden, werden zur Vergleichbarkeit
die Jahreskosten angeführt:
- Jahreskosten ISS 2-Vertrag: 13,6 Mio. (ohne USt.) statt zuvor 15,9 Mio. (ohne USt.) beim ISS 1-Vertrag
- Jahreskosten MC 2-Vertrag: 6,7 Mio. (ohne USt.) statt zuvor 12,8 Mio. (ohne USt.) beim MC 1-Vertrag
- Jahreskosten TDS 2-Vertrag: 3,7 Mio. (ohne USt.) statt zuvor 4,4 Mio. beim TDS 1-Vertrag
Insgesamt bedeutet das gesicherte Einsparungen von rund 21,5 Mio. Euro bezogen auf den Vertrag mit der kürzesten
Vertragslaufzeit von fünf Jahren (ISS 2 wird auf fünf Jahre, MC 2 auf 8 1/4 Jahre und TDS 2 auf 7 3/4
Jahre abgeschlossen). Und das, obwohl 20 Prozent Umsatzsteuer neu hinzuzurechnen ist.
Bonus wurde lukriert
Das Verhandlungsergebnis beinhaltet einen Bonus: hier handelt es sich um den zwischen Darabos und dem ehemaligen
Eurofighter-Chef Rauen vereinbarten Einsparungsbonus bei den ISS-Verträgen von 120 Mio. Euro für die
Nutzungsdauer von 30 Jahren. Die 120 Mio. Euro werden Schritt für Schritt über die Nutzungsdauer von
30 Jahren vertraglich realisiert. Die neu ausverhandelten Verträge realisieren einen Teil dieser Gesamtsumme.
"Der Rechnungshof hat aus nicht nachvollziehbaren Beweggründen die Einsparungen von 120 Mio. Euro im
Betrieb als nicht gesichert bezeichnet. Jetzt wurde ein Teil davon wieder vertraglich bestätigt. Das empfinde
ich als Genugtuung. Bis 2037 werden es 120 Mio. Euro sein. Noch in 20 Jahren wird einer meiner Nachfolger diesen
Bonus lukrieren können. Rechnet man die 250. Mio. Euro Einsparungen durch die Stückzahlreduktion von
18 auf 15 und Leistungsanpassungen hinzu, habe ich den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern insgesamt 370 Mio. Euro
an Steuergeld erspart", so Darabos.
Warum wurden die Verträge neu ausverhandelt?
Unter den ISS-Verträgen werden mehrere laufzeitbegrenzte Verträge, die für die Sicherstellung
des Betriebs notwendig sind, subsumiert. Im Konkreten sind das der ISS-Vertrag (In Service Support Vertrag) mit
EF GmbH, MC-Vertrag (Maintenance Vertrag) mit EADS- D, der TDS-Vertrag (Training Device Service Vertrag) mit EF
GmbH und der TW-Vertrag (Triebwerkvertrag) mit EUROJET.
Der ISS-Vertrag 1, der MC-Vertrag 1 und der TDS-Vertrag 1 wurden vor der Amtszeit von Darabos ausverhandelt und
haben einen Zeitraum von Juli 2007 bis Februar 2011 (rund 3,5 Jahre) abgedeckt. Nur der Triebwerk- Vertrag war
bereits bis 2016 abgeschlossen. Daher mussten zur weiteren Sicherstellung des Flugbetriebs drei dieser Verträge
für die nachfolgenden Jahre neu abgeschlossen werden. Das Ressort hatte die Möglichkeit, die ursprünglichen
Verträge angepasst an den Bedarf für 15 Eurofighter fortzuschreiben oder die Verträge neu auszuverhandeln.
Im Auftrag von Verteidigungsminister Darabos wurden die Verträge in harten Verhandlungsrunden neu ausverhandelt.
Bei den Verhandlungen wurden mehrere Einflussgrößen berücksichtigt wie zum Beispiel der Bonus,
die Erfahrungswerte aus dem bisherigen Betrieb (z.B. Technischer "Know how"- Gewinn; aus dem Betrieb
konkret ermittelte Ersatzteilbedarfe), die Reduktion der Eurofighter-Stückzahl oder die Reduktion der System-Flugstunden
von
1.500 auf 1.200 pro Jahr.
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