Staatssekretär Wolfgang Waldner beim 10. ASEM-Außenministertreffen in Gödöllö
Wien (bmeia) - Alle zwei Jahre treffen sich die Außenminister der Europäischen Union mit
ihren Amtskollegen asiatischer Staaten im Rahmen des „Asia Europe Meeting“ (ASEM), um aktuelle politische Herausforderungen
zu diskutieren. Die 48 ASEM-Mitglieder repräsentieren rund die Hälfte der Weltbevölkerung und erwirtschaften
60 Prozent der Weltwirtschaftsleistung. „Multilaterale Dialogforen wie ASEM tragen wesentlich dazu bei, die globalen
Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gemeinsam zu bewältigen“, betonte Staatssekretär Wolfgang Waldner
beim 10. ASEM-Außenministertreffen am 6. und 7. Juni auf Schloss Gödöllö bei Budapest.
Asien und Europa seien nicht nur enge Handelspartner. Die Beziehungen zwischen den beiden Weltregionen habe sich
in den letzten Jahren zu einer Schicksalsgemeinschaft entwickelt: „Aktuelle Krisenherde von der arabischen Welt
über den Iran bis Afghanistan, sind eine große Herausforderung für den Frieden und die Stabilität
in Europa und Asien. Eine stärkere politische Zusammenarbeit zwischen diesen beiden Regionen ist daher unumgänglich.
Das Treffen in Gödöllö gibt dazu einen wichtigen Impuls“, so Waldner.
Schwerpunkt des diesjährigen „Asia Europe Meeting“ auf Außenministerebene ist die Zusammenarbeit bei
der Bewältigung neuer Sicherheitsbedrohungen In seiner Rede im Plenum richtete Staatssekretär Waldner
einen eindringlichen Appell an die versammelten Außenminister: „Wir sind mit ernsten Bedrohungen im Bereich
der nuklearen Proliferation konfrontiert, sei es durch den Iran oder Nordkorea. Wir müssen die Chance für
konkrete Fortschritte im Rahmen der bestehenden multilateralen Mechanismen zu Fragen der Abrüstung und Nichtverbreitung
von spaltbarem Material und Nuklearwaffen nützen.“
Mit dem historischen Gipfeltreffen des UN-Sicherheitsrats zu nuklearer Nichtverbreitung und Abrüstung vom
September 2009 und der Verabschiedung eines Aktionsplans als Ergebnis der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags
(NPT) im Mai 2010 sei eine neue Dynamik entstanden. „Nun geht es darum, den NPT-Aktionsplan und die Beschlüsse
zur Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten umzusetzen. Dazu braucht es Vertrauen, Übereinstimmung
über das gemeinsame Ziel und Führungsstärke“, unterstrich Staatssekretär Waldner.
Der Staatssekretär nutzte die Veranstaltung für eine Reihe bilateraler Kontakte mit europäischen
und asiatischen Kollegen. In ausführlichen Gesprächen mit den Außenministern von Indonesien und
Thailand würdigten beide Seiten die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen. Die wachsende Bedeutung der Vereinigung
südostasiatischer Nationen (ASEAN) und das Potential der Zusammenarbeit mit der EU standen im Mittelpunkt
eines längeren Gedankenaustauschs mit dem Generalsekretär von ASEAN. |