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| Georgischer Außenminister Grigol Vashadze besucht Parlament |
erstellt am |
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| Treffen mit Zweitem Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer Wien (pk) - Der georgische Außenminister Grigol Vashadze traf im Rahmen seines derzeitigen Besuchs in Österreich am 06.06. auch mit Zweitem Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer zusammen. Bei einem Gespräch im Parlament ging es insbesondere um die politische Entwicklung in Georgien und die Beziehungen zwischen Georgien und Russland. Sowohl Vashadze als auch Neugebauer sprachen sich darüber hinaus für eine Intensivierung der parlamentarischen Kontakte zwischen Österreich und Georgien aus. Eine österreichische Parlamentarierdelegation sei in Georgien jederzeit willkommen, betonte Vashadze. Was die politische Entwicklung in Georgien betrifft, verwies Vashadze darauf, dass das Land auf dem Weg sei, sich von einer Präsidialrepublik mit einem sehr starken Präsidenten in Richtung einer parlamentarischen Republik nach Vorbild vieler europäischer Länder zu wandeln. Die Bevölkerung glaube nicht mehr an starke Personen, meinte er. Vashadze rechnet damit, dass nach den voraussichtlich im Herbst 2012 stattfindenden Parlamentswahlen fünf Parteien im georgischen Parlament vertreten sein werden. Sie müssen ihm zufolge eine Drei-Prozent-Hürde überspringen. Der Außenminister hofft, dass damit auch die Politik, wie er meinte, von der Straße verstärkt ins Parlament verlagert wird. Zum Verhältnis zwischen Georgien und Russland merkte Vashadze an, Georgien sei jederzeit bereit, mit Russland über jedes Thema zu sprechen. Er ortet aber eine geringe Bereitschaft der russischen Seite zu normalisierten diplomatischen Beziehungen. Zweiter Nationalratspräsident Neugebauer erinnerte an den Besuch des georgischen Vizepremiers Georgi Baramidze vor nicht einmal einem Jahr im österreichischen Parlament und zeigte sich generell über die Intensivierung der Kontakte zwischen Österreich und Georgien erfreut. |
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