LH Dörfler ist mit Ortstafel-Befragungsergebnis "sehr zufrieden"   

erstellt am
20. 06. 11

Befragung ist ein Erfolg - Die Menschen haben großes Interesse gezeigt – Dank an Bevölkerung für Beteiligung und Unterstützung
Klagenfurt (lpd) - Das vorläufige Endergebnis der Befragung zur Kärntner Ortstafelfrage wurde am 19.06. von Landeshauptmann Gerhard Dörfler, begleitet von Landesamtsdirektor Dieter Platzer und Wahlabteilungsleiter, Gerhard Jesernig, bekanntgegeben. 442.287 Personen waren wahlberechtigt. 146.836 Stimmen wurden abgegeben, davon sind 141.276 gültig und 5.560 ungültig. Die Beteiligung kam demnach auf 33,2 Prozent. Insgesamt stimmten 95.920 mit Ja, das sind 67,9 Prozent. Mit Nein stimmten 45.356, das entspricht einem Anteil von 32,1 Prozent.

Der Landeshauptmann zeigte sich sehr erleichtert über die Bürgerbeteiligung. "Ich bin sehr sehr zufrieden", sagte Dörfler. "Dieses Ergebnis ist ein Erfolg". Mit 33,2 Prozent Beteiligung haben die Menschen großes Interesse gezeigt. Für ihn sei es immer wichtig gewesen, die Menschen einzubinden. Es sollten sich Störaktion und Bilder wie aus den Zeiten des Ortstafelsturms nie wieder wiederholen, bekräftigte der Landeshauptmann. Besonders gefreut habe ihn die parteiübergreifende Unterstützung etwa im Komitee, so u.a. durch die Bürgermeister Franz Josef Smrtnik, Simon Maier und Franz Richau. Lege man die Umfragewerte des Vorjahres zugrunde, dann sei die Beteiligung sogar um rund 20.000 Stimmen gestiegen. Dörfler verglich auch andere Befragungen bzw. Wahlgänge, die, wie etwa die ÖH Wahl in Kärnten nur eine Beteiligung von rund 24 Prozent ergab oder die Wirtschaftskammerwahl habe es mit großem Aufwand auf über 35 Prozent gebracht.

Damit habe man nun ein Bürgerbeteiligungsergebnis im Verfassungsrang, kommentierte der Landeshauptmann. Es werde einen entsprechenden Festakt in Wien anlässlich der Unterzeichnung des Verfassungsgesetzes geben, auch in Kärnten werde die Lösung mit allen Beteiligten und der Bevölkerung mit einer festlichen Veranstaltung im August unterstrichen, so Dörfler.

Er dankt der Kärntner Bevölkerung herzlich für die Teilnahme an dieser wichtigen Befragung und allen an der Lösung Beteiligten, insbesondere Staatssekretär Josef Ostermayer und auch den juristischen Teams sowie allen Unterstützern. Mit diesem Ergebnis wurde die historische Lösung durch die Kärntnerinnen und Kärntner bekräftigt, denn auf gar keinen Fall wollte man über die Bevölkerung einfach "drüberfahren".

Durch diesen Erfolg würden nun alle arbeitslos, die von dem Streitthema, auf welcher Seite auch immer, gelebt hätten. "Wir brauchen Energie für die Zukunft und für Kooperationen mit den Nachbarländern", sagte Dörfler erfreut darüber, dass mit dem Verfassungsgesetz nun endgültig dieses Thema abgeschlossen werden könne. Die Ortstafeln durch das Land bzw. die Ortsbezeichnungstafeln durch die Gemeinden sollen auch umgehend aufgestellt werden, so Dörfler.
     
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