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| Auf gutem Weg. Burgenland |
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| Budgetrede von Finanz-Referent Landesrat Helmut Bieler zum Voranschlag 2012 Eisenstadt (blms) - Im Rahmen seiner Budgetrede skizzierte Landesrat Helmut Bieler, der heuer bereits zum zwölften Mal für die Budgeterstellung als Finanzreferent hauptverantwortlich zeichnet, am 30.06. im Burgenländischen Landtag den Landesvoranschlag 2012. „Die Erstellung des Landesvoranschlages ist aber nicht die Sache eines Einzelnen, sondern nur gemeinsam zu bewerkstelligen. Die neuen Möglichkeiten in der Einzelbewirtschaftung von ‚Globalbudgets’ unterstreichen diesen Teamgedanken. Wir arbeiten gemeinsam für unser Burgenland. Dieser Landesvoranschlag ist das gemeinsame Werk vieler Köpfe, die das Optimum für die Zukunft unseres Landes erarbeitet haben. Denn die Wirtschaftskrise hat eindrucksvoll gezeigt: Wenn wir gemeinsam anpacken, unsere Stärken einsetzen, selbstbewusst und rechtzeitig an die Lösung von Problemen herangehen, dann ist Erstaunliches möglich. Das Burgenland ist heute kein Nachzügler mehr. Ganz im Gegenteil, wir sind vorne mit dabei. Wir BurgenländerInnen können zum 90. Geburtstag voller Stolz auf uns und unser Land blicken“, erklärte der Finanzreferent. Im Landesvoranschlag 2012 stehen im Ordentlichen Haushalt Einnahmen von insgesamt 1.017.984.600 Euro Ausgaben von insgesamt 1.033.984.600 Euro gegenüber. Die Einnahmen sind im Vergleich zum Landesvoranschlag 2011 um 31,8 Millionen Euro höher, was, so Bieler wörtlich, einen wichtigen Faktor zur Kompensation der Pflichtausgaben darstellt. Der Außerordentliche Haushalt für die Kofinanzierung der Phasing Out Förderperiode sieht Einnahmen und Ausgaben von 23,7 Millionen Euro vor. Die Fondsgebarung ist mit 4,4 Millionen Euro ausgeglichen. Der Gesamtabgang beträgt 16 Millionen Euro und ist um 4 Millionen Euro geringer als im Landesvoranschlag 2011. „Das Budget 2012 ist eine gute Basis für die Arbeit im kommenden Jahr. Es wird aber auch weiterhin notwendig sein, eine umfassende Reformdiskussion über möglichst alle Aspekte der Landespolitik zu führen. Der Fahrplan dafür ist mit dem Landesvoranschlag 2012 gegeben. Dabei geht es nicht darum, Einsparungen zu tätigen, um Budgetlöcher zu stopfen, sondern es geht darum, finanzielle Freiräume zu schaffen, damit auch in Zukunft in diesem Land Neues möglich und finanzierbar bleibt. Medizinischer Fortschritt genauso, wie neue Initiativen in den Bereichen Bildung, Forschung, Arbeitsmarkt, Soziales, Sicherheit und Kultur, denn das Budget ist der finanzielle Motor des Burgenlandes, das Maß aller finanziellen Handlungen. Wir haben deshalb allen Grund, nach wirtschaftlich schwierigen Zeiten mit Zuversicht, Optimismus und einer positiven Grundhaltung an die Herausforderungen der nächsten Jahre heranzugehen“, betonte Bieler. Unterstützung kommt dafür auch aus Brüssel, denn, wie EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso bekannt gab, werden diejenigen Regionen, in denen das nationale BIP zwischen 75 und 90% des EU BIP liegt, insgesamt 38,9 Milliarden Euro erhalten. Nach den beiden Ziel 1-Förderperioden und der Phasing Out-Nachfolgeförderung wird es daher auch für die Zeit von 2014 bis 2020 mehr Mittel für das Burgenland, als für die anderen Bundesländer geben. Mit diesen zusätzlichen Mittel für eine moderne Regionalpolitik wird, so Bieler abschließend, der weitere Aufstieg des Burgenlandes, die Schaffung und Sicherung zusätzlicher Arbeitsplätze, sowie die Stärkung des Wirtschafsstandortes fortgesetzt, da wieder gezielt und nachhaltig gefördert werden kann. |
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