LR Dobernig: Vergleich mit anderen Bundesländern zeigt Erfolg der
Reformmaßnahmen in Kärnten - Deutliche Reduktion der Neuverschuldung
Klagenfurt (lpd) - In der Sitzung des Budgetausschusses des Kärntner Landtages wurde am 30.06.
der Rechnungsabschluss des Jahres 2010 beschlossen. Am 7. Juli erfolgt der Beschluss im Landtag. Das gibt Finanzlandesrat
Harald Dobernig bekannt. "Damit können wir das Rechnungsjahr 2010, das im Zeichen des Reform- und Sparkurses
gestanden ist, abschließen. Es ist uns gelungen, die Nettoneuverschuldung von den im Landesvoranschlag beschlossenen
246 Mio. Euro um fast 90 Mio. Euro auf 158 Mio. Euro zu reduzieren", so Dobernig, der den Regierungskollegen
dafür dankte, dass sie den notwendigen Spargedanken weitestgehend mitgetragen haben.
Das gute Haushaltsergebnis ist neben den Einsparmaßnahmen und dem restriktiven Budgetvollzug unter anderem
auf die günstige Zinsentwicklung und einen verringerten Ausgabenüberhang im Bereich der Lehrer an allgemeinbildenden
Pflichtschulen zurückzuführen. Auch die 15-prozentige Kreditsperre auf Ermessensausgaben trug zur deutlichen
Ergebnisverbesserung bei.
"Kärnten hat nach Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise, die mit massiven Einnahmenausfällen von
300 Mio. Euro verbunden war, als erstes Bundesland reagiert", erinnert Dobernig an die Pensionsreform im öffentlichen
Dienst, die Verwaltungsreform, den selektiven Einstellungsstopp und die Trendwende bei den Personalkosten, die
2010 erstmals erreicht werden konnte.
Auch ein Vergleich mit der Nettoneuverschuldung in anderen Bundesländern zeigt, dass die Reformbemühungen
in Kärnten erfolgreich sind. "Wien und die Steiermark liegen hier klar schlechter. Kärnten weist
2010 eine Pro-Kopf-Nettoneuverschuldung von 282 Euro auf, in Wien sind es 706 Euro pro Kopf bzw. 1,2 Milliarden
Euro insgesamt. Auch heuer liegt Kärnten mit einer vorläufigen Nettoneuverschuldung von 280 Euro pro
Kopf deutlich besser als die oft gelobte Steiermark oder Wien", betont der Finanzreferent.
"Gegenüber dem ursprünglich beschlossenen Budgetprogramm bis 2014 können wir die Neuverschuldung
bereits um fast eine Milliarde Euro reduzieren. Wir werden diesen Weg jedenfalls fortsetzen", so Dobernig. |