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| Schieder: Nichts ist so stark, wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist |
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| Europäischer Finanzrahmen 2014 - 2020 sieht Finanztransaktionssteuer vor - Druck weiter aufrechterhalten Wien (sk) - "Es zeigt sich, dass nichts so stark ist, wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist", erklärte Staatssekretär Andreas Schieder am 30.06. zu den Plänen der EU-Kommission, die in der Präsentation des europäischen Finanzrahmens 2014 - 2020 eine Finanztransaktionssteuer vorsieht. Und weiter: "Als Österreich vor einigen Jahren auf Basis der Wifo-Studie die Finanztransaktionssteuer als Maßnahme vorgeschlagen hat, waren wir damit die Außenseiter in Europa. Heute ist es soweit, dass die Front für eine solche Steuer so breit ist, dass selbst die Kommission an ihr nicht mehr vorbei kann." Es gelte nun, den Druck weiter aufrecht zu erhalten und auch in jenen Ländern, die noch skeptisch oder ablehnend sind, mit den guten Argumenten für eine FTS zu werben. "Bundeskanzler Werner Faymann und die gesamte Regierung haben in den vergangenen Jahren bei jeder Möglichkeit und auf den verschiedensten Ebenen immer wieder das Konzept vorgestellt und für eine Finanztransaktionssteuer geworben. Dass sich diese Anstrengungen auszahlen, zeigt die gestrige Stellungnahme der Kommission", sagte Schieder. Dieser wichtige Schritt sei aber kein Grund, sich zufrieden zu geben oder die Anstrengungen zu verringern. "Im Gegenteil: Wir werden unsere Bemühungen noch verstärken, denn erfolgreich sind sie erst, wenn Finanztransaktionen besteuert sind", betonte der Finanzstaatssekretär. |
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