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| Staatssekretär Waldner trifft ungarischen Amtskollegen Németh |
erstellt am |
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| Waldner: Österreich und Ungarn: Nachbarn, Partner und Freunde im
Herzen des Donauraums Wien (bmeia) - Im Zuge eines ausführlichen Arbeitsgesprächs mit dem ungarischen Staatsminister Zsolt Németh zog Staatssekretär Wolfgang Waldner positiv Bilanz über den EU-Vorsitz des Nachbarn: "Während der ungarischen EU-Präsidentschaft, die von der Nuklearkatastrophe in Japan und der Finanzkrise Griechenlands geprägt war, wurden mit der Finalisierung der Donauraumstrategie und dem Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien wichtige Ergebnisse erzielt." „Österreich und Ungarn bilden das Herz der Donauregion. Nun geht es darum, die EU-Strategie für den Donauraum mit der vereinten Unterstützung aller Beteiligten rasch in die Tat umzusetzen", so Waldner weiter. Wirtschaftliche und umweltpolitische Ziele wie der Schutz der Donau als größtes Süßwasserreservoir Europas dürften dabei nicht isoliert voneinander verfolgt werden. Im Hinblick auf Energiepolitik und -sicherheit betonte der Staatssekretär, dass Österreich den Ergebnissen der europaweiten Stresstests für Kernkraftwerke mit Interesse entgegensehe. „So lange Kernenergie Teil des Energieportfolios ist, ist Sicherheit für Österreich von höchster Priorität.“ Ein zentrales Thema der Unterredung waren auch die engen und ausgezeichneten bilateralen Beziehungen. "Mit der für Ende August geplanten gemeinsamen Botschafterkonferenz in der Benediktinerabtei Pannonhalma in Ungarn setzen wir ein klares Zeichen des gegenseitigen Vertrauens und der gutnachbarschaftlichen Partnerschaft", erklärte Waldner. Auch im konsularischen Bereich, etwa bei der Visavergabe, und bei der gemeinsamen Nutzung von Amtsgebäuden für Botschaften gehen Österreich und Ungarn neue Wege. Der ungarische Staatsminister zeigte sich besonders interessiert am Schicksal der ungarischen Minderheit in Österreich. Staatssekretär Waldner versicherte seinem Amtskollegen, dass die neue Ortstafel- und Amtssprachenregelung keinerlei Verschlechterung für die ungarische Volksgruppe in Österreich bedeute. "Seit dem EU-Beitritt Ungarns ist das Interesse am Ungarischunterricht im Burgenland und in Wien sprunghaft angestiegen. Dies ist ein erfreuliches Beispiel für ein in Vielfalt geeintes Europa", so Waldner. Abschließend würdigte der Staatssekretär das zehnjährige Jubiläum der „Plattform Kultur Mitteleuropa“, die seit 2001 jedes Semester innovative Projekte im jeweiligen EU-Vorsitzland verwirklicht und damit zur Stärkung der kulturellen Identität Mitteleuropas beiträgt. Im ersten Halbjahr 2012 soll erstmals ein Plattform-Projekt in der Ukraine stattfinden. |
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