erstellt am
06. 07. 11

Raschere Anmeldung und Kostenersparnis – Vorteile bei EP- und PCT-Anmeldungen durch neue elektronische Abwicklung und niedrige Gebühren
Wien (patentamt) - Seit 1. Juni 2011 bieten wir international interessierten Patentanmelder/innen einen weiteren Service. Europäische Patent-Anmeldungen (EP) sowie internationale PCT-Anmeldungen nach dem Patent Cooperation Treaty können nun in elektronischer Form beim Österreichischen Patentamt eingereicht werden. Online Filing bietet Ihnen eine ganze Reihe von Vorteilen:

• Sie können Anmeldeformulare nun direkt am PC erstellen. Schon bei der Eingabe werden Sie automatisch auf formale Mängel hingewiesen.
• Patentbeschreibung, Ansprüche, Zeichnungen etc. können als Dateien (zum Beispiel im PDF-Format) angehängt werden.
• Sie können Ihre Einreichung elektronisch unterschreiben und versenden.
• Anmeldungen können ab sofort nicht nur beim Österreichischen Patentamt, sondern auch beim Europäischen Patentamt, dem internationalen Büro der WIPO oder bei bestimmten nationalen Patentämtern eingereicht werden.
• Sie erhalten sofort eine elektronische Empfangsbestätigung mit der Anmeldenummer. Somit gehen Sie sicher, dass die Anmeldung ohne Verzögerung und vollständig angekommen ist.
• Da beim Online-Filing ermäßigte EP- und PCT-Gebühren verrechnet werden und die Postgebühren entfallen, sparen Sie überdies Kosten.

Bei der erforderlichen Software haben Sie die Wahl zwischen zwei Windows-Programmen, die sie auf der Website des Europäischen Patentamtes bzw. der WIPO gratis downloaden können. Software und SmartCard bzw. Zertifikat werden kostenlos zugestellt. Aus technischen Gründen kann jedoch nur eine der beiden Anwendungen installiert werden.

Für das Software-Paket des Europäischen Patentamtes, benötigen Sie die "SmartCard" (eine Chip-Karte zur elektronischen Identifizierung). Sie können damit sowohl PCT- als auch EP-Anmeldungen einreichen.

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) bietet, jedoch nur für PCT-Anmeldungen, das Software-Paket "PCT-SAFE" an. Für die elektronische Identifizierung benötigen Sie dazu ein "Soft Certificate (eine spezielle Datei für Ihren PC).

Damit Sie sich vorab ein Bild machen können, verfügen beide Programme über einen Demo-Modus. So können zu Test- und Schulungszwecken Anmeldungen im Demo-Modus erstellt und abgeschickt werden.