Umsetzungsbericht Phasing Out 2010 bestätigt effektiven und nachhaltigen
Einsatz der EU-Fördergelder
Eisenstadt (blms) - Bis Ende 2010 wurden in der laufenden EU-Förderperiode 2007 bis 2013 über
412 Millionen Euro an Investitionen ausgelöst. Dahinter stehen 2.535 genehmigte Projekte, mit denen die Modernisierung
der burgenländischen Wirtschaft fortgesetzt wird. Bis dato wurde ein Bruttowertschöpfungseffekt von 224,1
Millionen Euro ausgelöst, der größte Teil davon, 145,86 Millionen Euro, im Burgenland. Auch der
Beschäftigungseffekt der EU-Projekte ist beeindruckend. „In den geförderten Betrieben ist ein Beschäftigungsplus
von durchschnittlich 18,1 % feststellbar. Nicht zuletzt mit Hilfe der EU-Förderungen hat sich das Burgenland
trotz der Wirtschafts- und Finanzkrise in vielen Bereichen deutlich besser entwickelt als der österreichische
Durchschnitt. Das Burgenland hat von den EU-Förderungen stark profitiert. Wir haben mit den Investitionen
ganz wichtige wirtschaftliche Impulse gesetzt“, so Landeshauptmann Hans Niessl, der in einer Pressekonferenz mit
Dr. Christian Helmenstein, Chefökonom der Industriellenvereinigung (IV), und RMB-Geschäftsführer
Mag. Georg Schachinger den Umsetzungsbericht Phasing Out 2010 präsentierte. „Das Burgenland hat die Fördermittel
der EU maximal ausgeschöpft und effizient eingesetzt und dadurch nachhaltige Impulse für die positive
wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes gesetzt. Über 9.000 Arbeitsplätze wurden abgesichert
beziehungsweise geschaffen. Das ist ein sehr beträchtlicher Effekt bei der Fördermittelverwendung im
Burgenland“, resümiert der Chefökonom der IV.
159 Millionen Euro an Fördergelder flossen seit 2007 bis Ende 2010 ins Burgenland. 80 Millionen hat die EU
beigesteuert, vom Bund kamen 25 Millionen Euro, 54 Millionen Euro hat das Burgenland selbst aufgebracht. Das sei
ein enorm hoher Koofinanzierungs-Beitrag, so IV-Chefökonom Christian Helmenstein. „Die Finanz- und Wirtschaftskrise
war der Elchtest. Das Burgenland ist besser durch die Krise gekommen als viele andere Regionen. Die Bonität
des Landes ist trotz Folgen der Krise und der trotz der Gelder die wir zur Koofinanzierung aufgebracht haben top.
Das Top-Rating ist auch wichtig um die Zinszahlungen niedrig zu halten“, erklärt Niessl. Die Neuverschuldung
konnte im erträglichen Maß gehalten werden. Wie gut das Burgenland die Krise bewältigt hat, belegen
die aktuellen Arbeitsmarktdaten. Dazu der Landeshauptmann: „97.000 Beschäftigte im Juni sind ein absoluter
Rekordwert. Das ist natürlich sehr positiv. Die Politik hat die Aufgabe die Rahmenbedingungen für eine
nachhaltige Entwicklung zu schaffen. Es wurde offenbar eine sehr gute Arbeit geleistet. Seit 2010 geht die Arbeitslosigkeit
im Burgenland kontinuierlich zurück.“
Überdurchschnittliches Wachstum, hohe regionale und lokale Wirksamkeit der Förderungen
In den letzten Jahren sei die burgenländische Wirtschaft im Österreichschnitt überdurchschnittlich
stark gewachsen, so Helmenstein. Er erwartet, dass das Burgenland auch 2011 die Nase vorne haben wird. Die Wirtschaftsdaten
wirken sich auch positiv auf den Arbeitsmarkt aus: „Das Burgenland hat sich 2010 was die Zahl der Erwerbstätigen
betrifft um 1,5 Prozentpunkte besser gehalten als Restösterreich. Das hat mit der Flexibilität der Unternehmen
ebenso zu tun wie mit der der zurückhaltenden Lohnpolitik der Sozialpartner und natürlich dem konsequenten
Gegensteuern des Lande.“ Außerdem sorge die Förderkulisse dafür, dass die Entwicklung im Burgenland
gut planbar bleibt. Zum Großteil wurden die Fördermittelkuchen im Burgenland wirksam, betont Helmenstein:
„Es gibt eine hohe regionale und lokale Wirksamkeit der Fördermittel. 224, 1 Millionen Euro wurden seit 2007
an Wertschöpfungseffekt ausglöst, davon 145,86 Mio im Burgenland. Die Investitionen sind nachhaltig,
sichern über Jahre Arbeitsplätze im Burgenland. Außerdem ist es gelungen, Wertschöpfung im
Land zu halten.“
Helmenstein geht von einer Abschwächung des Weltwirtschaftswachstums in der zweiten Jahreshälfte 2011
aus, das Burgenland werde aber weiter ein stabiles Wachstum aufweisen.
„Ich habe zu Beginn der Phasing-Out-Phase als Ziel 100.000 Beschäftigte und drei Millionen Nächtigungen
bis 2013 genannt. Obwohl dieses Ziel durch die Wirtschafts- und Finanzkrise einen Dämpfer erlitten hat, bin
ich optimistisch, dass wir das erreichen können“, betont Niessl. Dazu werde unter anderem auch im Tourismus
investiert: „Die Thermen Stegersbach und Bad Tatzmannsdorf sind in der Ausbauphase. Lutzmannsburg hat eine Zusage,
dass über 22 Millionen Euro in die Attraktivierung der Therme fließen sollen.“
Ein wichtiger Schwerpunkt ist Forschung und Entwicklung. Im Rahmen des Aktionsplans „Innovationsoffensive Burgenland
2020“ soll die Forschungs- und Entwicklungsquote bis 2020 verdoppelt werden.
Förderperiode 2014-2021: das Burgenland erhält bis zu zwei Drittel des aktuellen Fördervolumens
Um das Maximum an Fördergelder auch in der nächsten EU-Förderperiode (2014 bis 2021) auszulösen,
laufen längst intensive Gespräche mit dem für die EU-Regionalpolitik zuständigen österreichischen
EU-Kommissar Johannes Hahn und der Bundesregierung. „Wir rechnen mit Förderungen in der Höhe von rund
zwei Drittel der aktuellen Fördersumme. Regionen die ein Bruttoinlandsprodukt zwischen 75 und 90 Prozent des
EU-Durchschnitts haben, bekommen einen Sonderstatus. Darunter fällt auch das Burgenland. Die Förderhöhe
hängt von der Wirtschaftsleistung der jeweiligen Region ab“, erläutert RMB-Geschäftsführer
Mag. Georg Schachinger. |