Wien (bmi) - Bisher haben mehr als 1.300 österreichische Polizistinnen und Polizisten an den internationalen
Einsätzen der UNO, der EU und der OSZE teilgenommen; im Jahr 2010 wurden insgesamt 54 Polizistinnen und Polizisten
entsandt. In einer Serie im Magazin "Öffentliche Sicherheit" wird über die Auslandsmissionen
der Polizei berichtet.
Der erste offizielle Auslandseinsatz der österreichischen Sicherheitsexekutive erfolgte ab April 1964 in Zypern
im Rahmen der United Nations Forces in Cyprus (UNFICYP). Schon vor dieser Mission waren österreichische Exekutivbeamte
bei UN-Friedensmissionen im Ausland tätig.: Ende 1957 traten die Vereinten Nationen an Österreich mit
dem Ersuchen heran, einige Exekutivbeamte für die Polizeitruppe der UNO zur Verfügung zu stellen. Österreich
war damals auf eine Entsendung noch nicht eingerichtet, es fehlte dafür die gesetzliche Grundlage. Deshalb
war vorgesehen, jene Polizisten, die von der UNO unter Vertrag genommen werden sollten, gegen Entfall der Bezüge
zu beurlauben.
1958 wurden die ersten Österreicher in die Polizeitruppe der Vereinten Nationen aufgenommen. Sie waren hauptsächlich
bei der United Nation Truce Supervision Organization (UNTSO) in Jerusalem eingesetzt. In den folgenden Jahren nahm
die UNO weitere Exekutivbeamte in ihren Dienst auf.
Ab 1960 dienten Polizisten und Gendarmen aus Österreich als UN-Guards im Kongo. Sie waren hauptsächlich
als Verbindungsmänner zwischen den UN-Soldaten und den Zivilbehörden eingesetzt.
Ein Jahr nach Beginn der CIVPOL-Mission auf Zypern wurde das "Bundesverfassungsgesetz über die Entsendung
österreichischer Einheiten zur Hilfeleistung in das Ausland auf Ersuchen internationaler Organisationen"
(Entsendegesetz) erlassen – die erste gesetzliche Grundlage für den Einsatz von österreichischen Einheiten
(auch der Polizei) im Ausland. Seit 1997 gilt das "Bundesverfassungsgesetz über Kooperation und Solidarität
bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland" (KSE-BVG).
Nach dem Rückzug aus Zypern im Jahr 1977 waren österreichische Polizisten erst wieder ab 1989 bei internationalen
Missionen eingesetzt, beginnend mit dem Einsatz in Südwestafrika/Namibia 1989/90. Österreicher übernahmen
immer wieder Führungsaufgaben bei den Auslandsmissionen, unter ihnen Walter Fallmann und Manfred Bliem.
Die Auslandsmissionen der österreichischen Exekutive werden in einer Serie im Magazin des Innenministeriums,
"Öffentlichen Sicherheit", beschrieben. In der jüngsten Ausgabe (Nr. 7-8/11) wird über
den ersten offiziellen Einsatz berichtet ("Pulverfass Zypern"). |