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| Ostermayer: "Mauern niederreißen und Barrieren beseitigen |
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| Vor 50 Jahren wurde die Berliner Mauer errichtet Wien (bpd) - "Für die Menschen, die am 13. August 1961 die Errichtung der Mauer hautnah miterlebten, war dies ein einschneidendes Ereignis, dessen ganze Tragweite erst nach und nach begreifbar wurde", so Staatssekretär Josef Ostermayer anlässlich des 50. Jahrestages der Errichtung der Berliner Mauer. Der 1961 im Burgenland geborene Ostermayer weiß, wie es sich anfühlt, umgeben zu sein von Stacheldraht, Wachtürmen und Beleuchtungsanlagen, ist er doch unweit des Eisernen Vorhangs, im burgenländischen Schattendorf aufgewachsen. Einem Ort, dessen Ortsgrenze zu einem Teil aus Stacheldraht bestanden habe. "So etwas prägt und hat sicherlich dazu beigetragen, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als Fundamente des Staates für mich das höchste Gut darstellen", so der Staatssekretär. Am Beispiel "Berliner Mauer" werde deutlich, welche Auswirkungen es habe, wenn es diese Grundpfeiler nicht gibt. "Die Mauer ist zum Symbol für die Verhöhnung von Freiheit und Leben geworden. Dass sie 1989 umgerissen wurde, gibt Hoffnung, dass auch weiterhin Hindernisse beseitigt und Barrieren abgebaut werden können", bekräftigte der Staatssekretär. Und weiter: "In der österreichischen Politik gibt es nichts Wertvolleres als den demokratischen Rechtsstaat. Dazu gehört auch die Gewaltentrennung. Demnach entscheidet kein Politiker über 'Fehlurteile', sondern die Justiz bis zur letzten Instanz. Denn wie gefährlich es ist, die Justiz politisch anzugreifen, davon zeugen nicht zuletzt einige historische Beispiele. Daher sollte das jeder verantwortliche Politiker vermeiden", so Josef Ostermayer abschließend. |
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