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| Gemeinderatssitzung in Oberwart |
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| Schutzweg-Beleuchtung, neue Hortgruppe, Energieprojekt und Familienförderung in Oberwart Oberwart (stadt) - Bei der Gemeinderatssitzung vom 09.08. standen 21 Punkte auf der Tagesordnung. Darunter auch die Beleuchtung für den Schutzweg in der Wienerstraße (Höhe Gasthof Neubauer). Dort wird eine neue, der Straßenverkehrsordnung entsprechende, Beleuchtung installiert. In der Sitzung wurde eine Vereinbarung zwischen Stadtgemeinde und dem Amt der bgld. Landesregierung beschlossen. Die Neuerrichtung von Beleuchtungsanlagen im Bereich der Schutzwege erfordert den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land als Verwalter der Landesstraßen. Darin wird unter anderem festgehalten, dass die Landesstraßenverwaltung die Errichtung übernimmt. Die Stadtgemeinde in Zukunft für die Instandhaltung zu sorgen hat. Aufgrund der großen Nachfrage im Städtischen Hort, wurde in der Sitzung die Errichtung einer dritten Gruppe beschlossen. Für die vorwiegend nachmittags geführte Hortgruppe sind 25 Kinder angemeldet. Die Gruppe soll von Montag bis Freitag von 11 bis 17 Uhr geöffnet sein. In der Volksschule laufen derzeit die Arbeiten zur Adaptierung der Räumlichkeiten. Thema der Sitzung war auch das Projekt EKKO, das auf Initiative des Landes Burgenland entstanden ist und unter der Koordination der Burgenländischen Energieagentur (BEA) die Kommunen bei Energiekonzepten unterstützen soll. Dabei übernimmt das Land 60 Prozent der Projektkosten. Folgende Bereiche sollen bei der Erstellung des Energiekonzeptes behandelt werden: Entwicklungs- und Raumplanung; Gebäude und Anlagen; Versorgung, Entsorgung, Ressourcen; Mobilität; Kommunikation, Kooperation; Organisation, Management, Nachhaltigkeit Weitere Informationen zu EKKO erhält man auch im Internet unter http://www.eabgld.at Für Mehrkinderfamilien in Oberwart wurden in der Sitzung des Gemeinderates Familienförderungsrichtlinien beschlossen. Diese sollen rückwirkend ab 1.1.2011 gültig sein. Der Stadtgemeinde ist durchaus bewusst, wie wichtig es ist, Familien zu unterstützen. Deshalb werden Eltern mit mindestens zwei Kindern, finanzielle Mittel für den Besuch von Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadtgemeinde zur Verfügung gestellt. Die Förderung kann immer nur für das laufende Kindergartenjahr gewährt werden. Nähere Details zu den Förderbedingungen erfahren Familien im Rathaus. Wenn die Fördervoraussetzungen erfüllt sind, kommen folgende Fördersätze zur Anwendung: 1. Kind - wird voll bezahlt 2. Kind - 20 Prozent (nach Abzug der Landesförderung) 3. Kind - 45 Prozent (nach Abzug der Landesförderung) Unter Tagesordnungspunkt 7 wurden Subventionen für Vereine und Institutionen behandelt. Der Gemeinderat hat Subventionen in der Gesamthöhe von 29.620 Euro beschlossen. In der Sitzung wurde unter anderem der 1. Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2011 beschlossen. Der 1. Nachtragsvoranschlag ist in der Zeit vom 19. Juli bis zum 2. August im Stadtamt zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegen, es wurden keine Erinnerungen eingebracht. Dieser Schritt ist notwendig und in den Kommunen auch durchaus üblich, um Änderungen und Ergänzungen des bereits genehmigten Voranschlages innerhalb des Haushaltsjahres durchführen zu können. Damit reagieren die Gemeinden auf Entwicklungen in den ersten Monaten des Jahres und können damit effizienter weiterarbeiten und planen. Bürgermeister Gerhard Pongracz erklärte in der Sitzung zu diesem Punkt: "Durch verschiedene Projekte wie Hochwasserschutz, Kommassierung oder Arbeiten am Wasser- und Kanalnetz haben sich Änderungen zum Voranschlag 2011 ergeben. Die Kosten für diese Projekte sind zum Teil gefördert, müssen aber von der Gemeinde vorfinanziert werden und deshalb ist der Nachtragsvoranschlag und die Aufnahme eines Darlehens notwendig. Der Nachtragsvoranschlag ist gemeinsam mit der Abteilung 2 der Burgenländischen Landesregierung erarbeitet worden. |
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| Informationen: http://www.oberwart.at | ||
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