Salzburg (bmi) - Innenministerin Johanna Mikl-Leitner traf den bayrischen Staatsminister des Innern Joachim
Herrmann am 19.08. zu einem Arbeitsgespräch in Salzburg. Zentrale Themen des Gesprächs waren die grenzüberschreitende
Zusammenarbeit zur Kriminalitätsbekämpfung und Verbesserungen in der gemeinsamen grenzüberschreitenden
Alarmfahndung.
"Unser gemeinsames Ziel ist die Sicherheit der Menschen in unseren Ländern. Die grenzüberschreitende
Zusammenarbeit zwischen Österreich und Bayern hat in der Vergangenheit gut funktioniert und das werden wir
noch weiter verbessern", sagte Innenministerin Mikl-Leitner anlässlich des Treffens mit Joachim Herrmann,
dem bayrischen Staatsminister des Innern.
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Bayern und Österreich verläuft auf allen Ebenen
vorbildlich. Das zeigen auch gemeinsame Erfolge, wie etwa bayrisch-österreichische Ermittlungen im Bereich
des Internetbetruges zur Aufklärung von Straftaten.
Ein Beispiel für die enge Kooperation ist auch die weitere Verbesserung der grenzüberschreitenden Alarmfahndung.
"Bayern und Österreich haben in den vergangenen Monaten intensiv daran gearbeitet, um künftig noch
abgestimmter und koordinierter vorzugehen", erklärte Innenministerin Mikl-Leitner. Eine Alarmfahndung
wird dann ausgelöst, wenn in Grenznähe eine schwerwiegende Straftat, etwa ein Überfall auf ein Geldinstitut,
begangen wurde. Die wichtigsten Neuerungen: Grenznahe Polizei-Kontrollpunkte bei Alarmfahndungen, die jeweils von
einem Land besetzt werden und ein System zur automatischen grenzüberschreitenden Alarmierung. "Mit vereinten
Kräften werden wir noch effizienter nach Verbrechern jagen", betonte die Innenministerin.
Der bayrische Staatsminister sagte im Gespräch mit Mikl-Leitner auch seine Unterstützung für das
"Donau-River-Information-System" (DoRIS) zu, das von Österreich geschaffen wurde. Das DoRIS sieht
vor, dass Schiffe, die die österreichische Donau befahren, einen GPS-Sender an Board führen, der nicht
nur die Schiffsposition in Echtzeit darstellt, sondern auch Bewegungsprofile erstellt und speichert. "Das
System ist ein wichtiges Instrument, um Verbrechern, Schmugglern und Schleppern das Handwerk zu legen. Es ist ein
wichtiger Beitrag zur Sicherheit im Schiffsverkehr", sagte Innenministerin Mikl-Leitner. Das System ist in
Österreich seit 2006 in Funktion. Gemeinsam mit Deutschland wird sich Österreich dafür einsetzen,
dass dieses System alle anderen Donau-Anrainerstaaten übernehmen. |