Mikl-Leitner: Bayern und Österreich sind ein eingespieltes Team   

erstellt am
22. 08. 11

Salzburg (bmi) - Innenministerin Johanna Mikl-Leitner traf den bayrischen Staatsminister des Innern Joachim Herrmann am 19.08. zu einem Arbeitsgespräch in Salzburg. Zentrale Themen des Gesprächs waren die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zur Kriminalitätsbekämpfung und Verbesserungen in der gemeinsamen grenzüberschreitenden Alarmfahndung.

"Unser gemeinsames Ziel ist die Sicherheit der Menschen in unseren Ländern. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Österreich und Bayern hat in der Vergangenheit gut funktioniert und das werden wir noch weiter verbessern", sagte Innenministerin Mikl-Leitner anlässlich des Treffens mit Joachim Herrmann, dem bayrischen Staatsminister des Innern.

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Bayern und Österreich verläuft auf allen Ebenen vorbildlich. Das zeigen auch gemeinsame Erfolge, wie etwa bayrisch-österreichische Ermittlungen im Bereich des Internetbetruges zur Aufklärung von Straftaten.

Ein Beispiel für die enge Kooperation ist auch die weitere Verbesserung der grenzüberschreitenden Alarmfahndung. "Bayern und Österreich haben in den vergangenen Monaten intensiv daran gearbeitet, um künftig noch abgestimmter und koordinierter vorzugehen", erklärte Innenministerin Mikl-Leitner. Eine Alarmfahndung wird dann ausgelöst, wenn in Grenznähe eine schwerwiegende Straftat, etwa ein Überfall auf ein Geldinstitut, begangen wurde. Die wichtigsten Neuerungen: Grenznahe Polizei-Kontrollpunkte bei Alarmfahndungen, die jeweils von einem Land besetzt werden und ein System zur automatischen grenzüberschreitenden Alarmierung. "Mit vereinten Kräften werden wir noch effizienter nach Verbrechern jagen", betonte die Innenministerin.

Der bayrische Staatsminister sagte im Gespräch mit Mikl-Leitner auch seine Unterstützung für das "Donau-River-Information-System" (DoRIS) zu, das von Österreich geschaffen wurde. Das DoRIS sieht vor, dass Schiffe, die die österreichische Donau befahren, einen GPS-Sender an Board führen, der nicht nur die Schiffsposition in Echtzeit darstellt, sondern auch Bewegungsprofile erstellt und speichert. "Das System ist ein wichtiges Instrument, um Verbrechern, Schmugglern und Schleppern das Handwerk zu legen. Es ist ein wichtiger Beitrag zur Sicherheit im Schiffsverkehr", sagte Innenministerin Mikl-Leitner. Das System ist in Österreich seit 2006 in Funktion. Gemeinsam mit Deutschland wird sich Österreich dafür einsetzen, dass dieses System alle anderen Donau-Anrainerstaaten übernehmen.
     
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