Bundesheer-Reform  

erstellt am
24. 08. 11

 Rauch: Was macht Darabos eigentlich?
ÖVP-Position klar: Ja zu einer grundlegenden Reform des Bundesheeres – Ja zu Erhalt der Wehrpflicht
Wien (övp-pd) - "Die Reform des Bundesheeres darf nicht an der immer offensichtlicher werdenden Überforderung des verantwortlichen Ressortleiters scheitern", betont ÖVP- Generalsekretär Hannes Rauch zu den jüngsten Hilferufen des Verteidigungsministers. "Offenbar sieht sich Darabos nicht in der Lage, die im Regierungsprogramm verankerte Reform des Bundesheeres anzugehen. Stattdessen weicht Darabos auf Nebenschauplätze aus und wendet sich hilfesuchend an die ÖVP. Obendrein übersieht er, dass die von ihm Mantra-artig wiederholte Abschaffung der Wehrpflicht nicht einmal mehr in seiner eigenen Partei Zuspruch findet."

Fakt ist, unterstreicht Rauch: "Die ÖVP ist weiterhin allzeit bereit, Darabos unter die Arme zu greifen, damit endlich etwas weitergeht. So hat die ÖVP auch die Sicherheitsstrategie gemeinsam mit der SPÖ zügig erarbeitet – seitdem herrscht Stillstand im Verteidigungsressort. Wir hoffen daher, dass Darabos sich bald wieder sammelt und die Reform des Bundesheeres endlich Formen annimmt."
 

Rudas: Sicherheit braucht Profis
"Wo ist das ÖVP-Konzept?" - ÖVP soll sich konstruktiv an Verhandlungen beteiligen
Wien (sk) - SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas lädt die ÖVP ein, sich einer ernsthaften Debatte über die Zukunft des Bundesheeres zu stellen. "Einmal pro Woche ein Konzept über die Medien zu lancieren macht noch keine Bundesheer-Reform", sagte Rudas am gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Im Gegensatz zur ÖVP habe Verteidigungsminister Norbert Darabos ein "durchdachtes, zukunftsfähiges Konzept auf den Tisch gelegt, das den künftigen Herausforderungen des Bundesheeres entspricht", so Rudas.

Dass die ÖVP dem zuständigen Minister ihr Konzept bisher vorenthalten hat, wertet Rudas als Zeichen für die Unsicherheit der ÖVP in dieser Frage. "Anscheinend ist die ÖVP nicht von ihrem eigenen Konzept überzeugt. Warum sollte sie es sonst vor dem zuständigen Minister geheim halten", fragt Rudas.

In Europa ist die Wehrpflicht längst ein Auslaufmodell, 21 von 27 Mitgliedstaaten kommen bereits ohne Zwangsdienst aus. Auch die ÖVP war unter Wolfgang Schüssel noch für ein Ende der Wehrpflicht und auch die Bundesheerreformkommission hat in ihrem Abschlussbericht empfohlen, die Umwandlung in ein Profi- und Freiwilligenheer vorzubereiten.
     

Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien –
sofern vorhanden! Die Reihenfolge der Beiträge richtet sich in der Regel nach deren
Mandatsstärke im Parlament bzw. nach der Hierarchie der Personen. Die Redaktion

 
zurück