Bayrische Staatsministerin Emilia Müller zu Arbeitsgesprächen mit LH Pühringer
und LR Sigl
Linz (lk) - Bayern und Oberösterreich setzen traditionell seit Jahren auf enge Zusammenarbeit
und Erfahrungsaustausch in vielen wichtigen Bereichen wie Wirtschaft, Industrie oder Kultur sowie auch beim gemeinsamen
Lobbying für regionale Interessen in der Europäischen Union. Die bayrische Staatsministerin für
Bundes- und Europaangelegenheiten Emilia Müller kam am 02.09. nach Linz zu Arbeitsgesprächen mit Landeshauptmann
Dr. Josef Pühringer und Wirtschafts-Landesrat Viktor Sigl.
"Oberösterreich und Bayern zählen zu den wirtschaftlich stärksten Regionen Europas und arbeiten
schon seit jeher Seite an Seite zusammen. Gerade bei der Umsetzung der EU-Donaustrategie kommt es jetzt darauf
an, gemeinsame Projekte und Kooperationen zu verwirklichen und so die Strategie mit Leben zu erfüllen. Nur
wenn es gelingt Interesse und Engagement der Menschen vor Ort zu wecken, wird die Donaustrategie für alle
Beteiligten ein Erfolg. Ich freue mich, dass wir heute vereinbart haben, weitere Kooperationsmöglichkeiten
zum Beispiel 'Barocke Kunst und Kultur im Donauraum' und beim 'Ausbau des Donausteigs' auszuloten", so die
bayrische Staatsministerin.
Oberösterreich hat sich zum Ziel gesetzt, aktiv an der Umsetzung der gemeinsamen Donaustrategie mitzuwirken.
So hat das Land OÖ die Federführung im wichtigen Bereich 'Wirtschaft' übernommen, Bayern leitet
die Bereiche 'Sicherheit und Bekämpfung organisierter Kriminalität' sowie 'Artenvielfalt'.
"Bayern und Oberösterreich sind wirtschaftlich sehr starke Regionen, aber auch starke Regionen haben
Schwächen – und so ist es unser gemeinsames Ziel bei der EU-Regionalförderung 2014-2020 wieder von den
Fördermitteln zu profitieren", so der Landeshauptmann. "Seit dem Jahr 2000 haben Bayern und Oberösterreich
gemeinsam über 350 europäische Projekte erfolgreich abgewickelt. Von den Mitteln des laufenden INTERREG-Programm
IV wurden bereits rund 75 Prozent für regionale Projekte ausgeschöpft."
Die Europaregion Donau-Moldau ist ein weiteres gemeinsames grenzüberschreitendes Projekt an dem beide Länder
- mit Südböhmen - beteiligt sind. "In der EU sind wir nur stark, wenn wir als starke Region auftreten.
Dieser Zusammenschluss bedeutet eine win-win-Situation für alle Beteiligten" so der Landeshauptmann.
"In der Grenzregion besteht nach vielen Jahren erfolgreicher Kooperation der Wunsch, die Zusammenarbeit auf
ein breiteres Fundament zu stellen und gemeinsame Themen noch effizienter und enger abgestimmt zu bearbeiten. Die
Europaregion Donau-Moldau ist ein solches Fundament. Als nächster Schritt soll die Potentialanalyse abgeschlossen
werden", so Wirtschafts-Landesrat Sigl, der auch Unterstützung seitens des Landes Oberösterreich
für die Projekte Pumpkraftwerk Jochenstein und Stromschiene St. Peter zusagte.
Mit der nächsten grenzüberschreitenden Landesausstellung "verbündet – verfeindet – verschwägert:
Bayern und Österreich" gibt es 2012 auch ein kulturelles Großereignis zwischen Bayern und Oberösterreich,
entstehend aus der gemeinsamen Geschichte. Diese dezentrale Landesausstellung ist die zweite, die das Land Oberösterreich
gemeinsam mit dem Freistaat Bayern präsentiert (2004 mit Stadt und Landkreis Passau). Partner sind das Haus
der Bayerischen Geschichte – als Dienststelle des Bayerischen Wissenschaftsministeriums – und die Stadtgemeinde
Burghausen auf bayerischer Seite sowie die Stadtgemeinden Braunau und Mattighofen in Oberösterreich. "Hier
werden wir in den nächsten Jahren eine enorme Wertschöpfung auf beiden Seiten spüren – hochgerechnet
liegt sie bei ca. 85 Millionen Euro", so OÖ Kulturreferent Landeshauptmann Pühringer.
Bayern und Oberösterreich arbeiten aber auch auf internationaler Ebene eng zusammen – so etwa gibt es im Rahmen
des EU-Ausschuss der Regionen (AdR) in Brüssel jährlich mindestens vier Treffen auf politischer Ebene.
Zudem sind beide Länder in der "Konferenz der Regierungschefs" gemeinsam mit Georgia, Québec,
São Paulo, Shandong und Westkap vertreten. |