Schritte auf dem Weg zur Energieautarkie   

erstellt am
01. 09. 11

Umweltförderungsbericht 2010 liegt dem Parlament vor
Wien (pk) - Umweltminister Nikolaus Berlakovich hat dem Parlament kürzlich seine Bilanz zur Förderung von Umweltschutz und Wasserwirtschaft im Jahr 2010 vorgelegt ( III-244 d.B.). 280,9 Mio. € wurden im Berichtsjahr zur Förderung von 5.984 Projekten eingesetzt, um 10 % mehr als im Vergleichsjahr 2008 (2009 fällt wegen der Sondereffekte des Konjunkturprogramms als Vergleichsbasis aus). Mit diesen Förderungen wurden Investitionen von 1,3 Mrd. € ausgelöst, die über die gesamte Dauer ihrer Nutzung zu einer Reduktion der CO2-Emissionen um acht Millionen Tonnen führen. Altlasten wurden konsequent saniert und gesichert und die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung weiter verbessert. Darüber hinaus wurden in der Umweltwirtschaft tausende "Grüne Jobs" geschaffen, laut WIFO 7.700 in der Wasserwirtschaft, 5.600 beim Umweltschutz und 1.700 durch die thermische Sanierung.

Künftig will Berlakovich Österreich durch mehr Energieeffizienz, Energiesparen und durch den Einsatz erneuerbarer Energieträger in die Energieautarkie führen. Als Schwerpunkte für das Jahr 2011 nennt der Minister die Unterstützung von Unternehmen bei der Umstellung auf LED-Beleuchtungssysteme sowie auf energieeffiziente Antriebe und die thermische Sanierung privater Haushalte und Betriebe.

Neue Schwerpunkte in der Wasserwirtschaft
In der kommunalen Siedlungswasserwirtschaft wurden 2010 gegenüber dem Vorjahr 2.896 Projektanträge gestellt, um 500 weniger als 2009. Der Rückgang wird von den Autoren des Berichts auf die angespannte budgetäre Situation der Gemeinden zurückgeführt. Auf deren Probleme geht die Novelle der Förderungsrichtlinien für die kommunale Siedlungswasserwirtschaft vom Juli 2010 ein und ermöglicht es den Gemeinden, weiterhin Spitzenförderungen zur Realisierung ihres ausständigen Bauprogramms zu erhalten. Neue Förderungsrichtlinien sind 2010 auch für die betrieblichen Abwassermaßnahmen in Kraft getreten. Sie zielen auf die betriebsinterne Verwertung und Reinigung nicht vermeidbarer Produktionsabwässer.

Einen weiteren Schwerpunkt in der Wasserwirtschaft stellt seit 2010 die Gewässerökologie dar. Zur Verbesserung der Durchlässigkeit von Fließgewässern und der Gewässerstrukturen werden bis 2015 140 Mio. € aus dem Umwelt- und Wasserwirtschaftsfonds eingesetzt. 2010 wurden 34 Projektanträge mit einem umweltrelevanten Investitionsvolumen von 15,3 Mio. € und einem Förderungsbarwert von 6,6 Mio. € genehmigt.

Umweltförderungen 2010 – weniger, aber größere Projekte
Nachdem die Anzahl der Genehmigungen bei der Umweltförderung im Inland seit vielen Jahren stetig angestiegen war, wurden 2010 erstmals um 1000 Fälle weniger als im Jahr davor

zugesichert. Das Ressort führt dies vor allem auf eine Verschiebung zu großvolumigen Projekten zurück, wodurch mit den verfügbaren Mitteln weniger Projekte gefördert werden konnten. Rückläufig war 2010 aber auch die Anzahl der Antragstellungen, teils wegen des konjunkturbedingten Rückgangs der Investitionstätigkeit, teils wegen zeitlicher Verschiebungen, weil pauschale Investitionszuschüsse für Standardtechnologien seit einer Umstellung im Oktober 2009 erst nach der Projektumsetzung beantragt werden können.

Für insgesamt 15.556 genehmigte Projekte im Rahmen des Zweiten Konjunkturpakets wurden 2010 die Förderungszusicherungen abgeschlossen und damit ein umweltrelevantes Investitionsvolumen von 700 Mio. € ausgelöst.

Beim Altlastenmanagement startete der Umweltminister 2010 die Neuausrichtung der Beurteilung und Sanierung kontaminierter Standorte.

Neue Förderungsrichtlinien
Engpässe im Bundesbudget zwangen im Herbst 2010 zur Kürzung von Förderungsrahmen in der Wasserwirtschaft und bei der Altlastensanierung. Beim Klimaschutz wurden die Mittel - unter Berücksichtigung der Sanierungsoffensive - allerdings aufgestockt. Für Projekte der Siedlungswasserwirtschaft stehen von 2010 bis 2013 Förderungsmittel von 355 Mio. € zur Verfügung. 2010 und 2011 werden jeweils maximal 130 Mio. € und 2012 maximal 95 Mio. € an Förderungen genehmigt werden. Im Altlastenbereich wurde für die Jahre 2011 bis 2014 die Zweckbindung der Altlastenbeiträge teilweise aufgehoben, sodass für die Förderung in diesem Zeitraum um rund 41 Mio. € weniger zur Verfügung stehen.

Der jährliche Zusagerahmen für die Umweltförderung im Inland wird weiterhin 90,24 Mio. € betragen. Von 2011 bis 2014 werden zusätzlich 100 Mio. € pro Jahr für die Sanierungsoffensive zur Verfügung gestellt, um die thermische Sanierung von privaten und betrieblichen Gebäuden anzureizen.

Österreichs JI/CDM-Programm im Jahr 2010
Beim Klimaschutz setzt Umweltminister Nikolaus Berlakovich auf innovative und effiziente Umwelttechnologien, auf den Einsatz erneuerbarer Energien sowie auf wirkungsvolle Förderung und kompetente Beratung. Dazu kommt die Unterstützung von Klimaschutzprojekten im Ausland durch das österreichische JI/CDM-Programm (Joint-Implementation-/Clean-Development-Mechanism). Berlakovich qualifiziert JI/CDM als ein attraktives und flexibles Instrument, das es Österreich 2010 erlaubte, 4,6 Mio. Tonnen an Emissionsreduktionseinheiten vertraglich zu sichern. Seit dem Start des Programms im Jahr 2003 wurden Klimaschutzprojekte mit einem Emissionsreduktionsvolumen von 48,9 Mio. Tonnen vereinbart und damit ein wesentlicher Beitrag zur Erreichung des Kyoto-Ziels geleistet, liest man im Anhang des Umweltförderungsberichts 2010 zum österreichischen JI/CDM-Programm (Joint-Implementation-/Clean-Development-Mechanism). Die heimische Wirtschaft profitierte von "Grünen Investitionen" im Ausland durch Beteiligung österreichischer Unternehmen. Umwelttechnik "Made in Austria" wird so gefördert, neue Märkte geöffnet, Wertschöpfung und Wachstum gestärkt und "Grüne Jobs" in Österreich geschaffen, erklärt der Umweltminister und macht darauf aufmerksam, dass Solaranlagen, Passivhaustechnologie, Abfall- und Abwasserentsorgungssysteme aus Österreich mittlerweile zur Weltspitze zählen.

Das Klimaschutzjahr 2010 beurteilt Umweltminister Berlakovich sowohl international als auch national positiv und erinnert daran, dass sich die Staatengemeinschaft beim Klimagipfel in Cancún auf das Ziel geeinigt hat, den Anstieg der Erderwärmung durch ein globales Klimaschutzabkommen zu begrenzen.

Das österreichische JI/CDM-Programm wurde 2010 erfolgreich fortgesetzt. Der Leser erfährt von Emissionsreduktionen im Rahmen von zwei CDM-Sekundärmarktbündeln, einem JI-Projekt in Tschechien sowie zwei Green Investment Schemes (GIS) mit Estland. Für die Periode 2008 bis 2012 hat sich Österreich Emissionsreduktionen von 4,6 Mio. Tonnen gesichert.

Seit 2003 wurden im Rahmen des Österreichischen JI/CDM-Programms 70 Projekte realisiert, womit eine Emissionsreduktion von 48,9 Mio. Tonnen zur Erreichung des österreichischen Kyoto-Ziels vertraglich gesichert werden konnte. Der Durchschnittspreis pro Tonne beträgt 8,99 € (exklusive immaterielle Kosten).

Im Jahr 2010 standen bei LI/CDM für Österreich nicht neue Projekte, sondern die Optimierung der Portfolioperformance im Vordergrund. Lieferungen aus bestehenden Projekten wurden durch Unterstützung der Vertragspartner sichergestellt. Der Ankauf von Emissionsreduktionen diente 2010 ausschließlich dazu, Mengenausfälle bei bestehenden Projekten zu kompensieren. Dabei konnte das derzeit günstige Preisniveau gegenüber den erwarteten künftig steigenden Preisen genutzt werden.
     
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