|
Wehrpflicht |
|
erstellt am
30. 08. 11
|
Kopf:
Professionalisierung im Verteidigungsressort dringend erwünscht
"Pilotversuche" von Darabos schlicht "irrwitzig"
Wien (övp-pk) - Sollte Verteidigungsminister Darabos seine Äußerungen wirklich ernst meinen
und "Pilotversuche" zur Abschaffung der Wehrpflicht initiieren und dabei Dienststellen und Einheiten
die Grundwehrdiener vorenthalten, wird er sich mit der ÖVP und dem Parlament massive Probleme einhandeln,
stellte ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf klar.
Das Bundesheer und damit die Sicherheit der Menschen sind nicht das Privat-Versuchslabor für die irrwitzigen
Ideen eines Verteidigungsministers. Darabos solle sich endlich und ernsthaft um eine Reform des Bundesheeres kümmern
und dabei auf dem Boden des Koalitionspaktes bleiben. "Für die Abschaffung der Wehrpflicht gibt es keinen
Konsens in dieser Regierung. Zu wünschen ist eine dringende Professionalisierung im Verteidigungsressort",
so Kopf abschließend. |
|
|
|
Cap fordert sachliche Debatte zur Wehrpflicht
Wien (sk) - Zu den Anmerkungen von ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf hält SPÖ- Klubobmann
Josef Cap fest: "Verteidigungsminister Norbert Darabos leistet konstruktive Arbeit. Er hat die Aufgabe, das
Heer in Richtung Professionalisierung vorzubereiten und das tut er. Die ÖVP ist eingeladen, ihre Vorschläge
zu präsentieren und sich auf eine inhaltliche Ebene zu begeben." In ganz Europa geht die Entwicklung
aufgrund veränderter geopolitischer Lage in Richtung Berufsheer, diesem Prozess kann sich auch Österreich
nicht verschließen, so Cap gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. |
|
|
|
Hafenecker: Darabos-Pilotversuche sind Anschlag auf NÖ Sicherheit
Verteidigungsminister sollte abrüsten anstatt Katastrophenschutz zu gefährden
St. Pölten (fpd) - Die von SP-Verteidigungsminister Darabos angekündigten Pilotversuche zur Abschaffung
der Wehrpflicht sind für FPNÖ- Wehrsprecher LAbg. Christian Hafenecker eine "gefährliche Drohung".
"Die Nervosität von Darabos kennt keine Grenzen mehr. Gegen den Willen unserer Bevölkerung versucht
er jetzt mit seinen Pilotversuchen verzweifelt das Ende der Wehrpflicht auf Biegen und Brechen herbeizuführen.
Für NÖ ist ein Abziehen von Grundwehrdienern aus gewissen Dienststellen und Einheiten nichts anderes
als eine gefährliche Drohung,denn dadurch wird der umfassende Katastrophenschutz der Menschen in unserem Land
fahrlässig gefährdet. Ich bin schon gespannt, wie der Herr Minister und seine NÖ-Genossen den Bürgern
erklären wollen, dass sie im Katastrophenfall allein gelassen werden!", meint Hafenecker.
Von der ÖVP fordert der freiheitliche Wehrsprecher eine rigorose Blockade der Darabos-Pläne.
"In NÖ hat sich die Volkspartei glücklicherweise uns Freiheitlichen angeschlossen und auf unser
Betreiben ein klares Votum für die Wehrpflicht im Landtag gesetzt. Ich erwarte mir daher, dass sich die ÖVP
im Parlament genauso gegen jegliche Aushebelung des Wehrdienstes durch die SPÖ stellt. Die Sicherheit der
Menschen in unserem Land darf nicht durch einen inkompetenten Verteidigungsminister ausgehebelt werden! Nicht die
Grundwehrdiener, sondern der Herr Minister sollte abrüsten!", schließt LAbg. Christian Hafenecker. |
|
|
|
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen
Parteien –
sofern vorhanden! Die Reihenfolge der Beiträge richtet sich in der Regel nach deren
Mandatsstärke im Parlament bzw. nach der Hierarchie der Personen. Die Redaktion
|
|
zurück |
|
|