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erstellt am
06. 09. 11
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Darabos gibt Startschuss zur weiteren Professionalisierung der Streitkräfte
Pilotprojekte sollen Erfahrungswerte zur Thematik liefern - Darabos: "Empfehlungen der Bundesheerreformkommission
werden weiterverfolgt"
Wien (bmlvs) - Verteidigungsminister Norbert Darabos hat dem Generalstab den Auftrag erteilt, Projekte zur
weiteren Professionalisierung der Streitkräfte einzuleiten. Darin enthalten sind eine attraktivere Gestaltung
der Miliz, eine Reduktion von Systemerhaltern und die Professionalisierung von Verbänden. Aus Sicht des Ministers
sind diese Pilotprojekte "ein erster Schritt", um weitere Erfahrungswerte zur Thematik zu gewinnen. "Damit
tragen wir einerseits den neuen Herausforderungen Rechnung, andererseits wird die Empfehlung der Bundesheerreformkommission
- die Gliederung des Bundesheeres so zu gestalten, dass spätere Entwicklungen wie etwa die Aussetzung der
Wehrpflicht und die Umstellung auf ein Freiwilligenheer möglich sind - weiterverfolgt", so Darabos.
Im Folgenden die Pilotprojekte im Einzelnen:
- Freiwilligenmiliz Ziel ist es, die Miliz attraktiver zu gestalten und die Qualität von Milizeinheiten,
vornehmlich Pionierkompanien, anhand des Modells eines Freiwilligenheeres, anzuheben. Dabei sollen Einheiten der
Miliz - nach regionalen Gesichtspunkten ausgewählt - zu jährlichen Übungen und im Bedarfsfall auch
zu Einsätzen herangezogen werden. Als Anreiz ist eine entsprechende Prämie vorgesehen.
- Reduktion von Systemerhaltern Ziel ist das probeweise Betreiben militärischer Liegenschaften und Einheiten
ohne Systemerhalter, um damit eine deutliche Reduktion herbeizuführen. Dabei sind die als Systemerhalter eingesetzten
Grundwehrdiener durch entsprechende Maßnahmen zu kompensieren. Betroffen davon sind in erster Linie die Bereiche
Küchen, Betreuungseinrichtungen, Wachen und Kraftfahrer. Damit geht auch eine generelle Attraktivierung des
Grundwehrdienstes einher.
- Professionalisierung von Verbänden Ziel ist die Aufstellung vorerst eines "Musterverbandes",
welcher ausschließlich aus Berufs- und Zeitsoldaten bestehen soll. Dabei ist - möglichst an einem Standort
- ein Verband für einen geschlossenen Einsatz im In- und Ausland vorgesehen. Durch die Konzentration auf Kernaufgaben
soll eine höhere Einsatzbereitschaft und eine raschere bzw. flexiblere Reaktionsfähigkeit auf die verschiedenen
Einsatzszenarien erreicht werden.
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 Klikovits: Darabos hält sich nicht an Koalitionspakt
Verteidigungsminister ist Risiko für die Sicherheit der Menschen
Wien (övp-pk) - "Darabos hält sich nicht an den Koalitionspakt der Regierung", sagt
ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits zur Ankündigung von Verteidigungsminister Darabos, Pilotversuche ohne
Abstimmung mit der ÖVP zu starten. "Das Bundesheer und die Sicherheit der Menschen sind nicht das Privat-
Versuchslabor für die irrwitzigen Ideen des Verteidigungsministers. Darabos produziert Wehrungerechtigkeit
und handelt klar verfassungswidrig. Die Pilotversuche sind eine massive Bedrohung für die Sicherheitslage
der Republik."
"Für die Abschaffung der Wehrpflicht gibt es keinen Konsens in der Regierung. Stattdessen wäre eine
dringende Professionalisierung im Verteidigungsressort wünschenswert", so Klikovits. Für den ÖVP-
Wehrsprecher steht fest, dass das Bundesheer in seiner derzeitigen Form reformiert werden muss, "die Abschaffung
der Wehrpflicht ist aber keine Verbesserung der Qualität der Truppe. Darabos beweist durch diese Aktion seinen
mangelnden Willen, das Verteidigungsressort verfassungskonform zu führen." |
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 Kunasek: Darabos-Pilotversuch nur für Piloten brauchbar
Wien (fpd) - Die Ankündigung von Verteidigungsminister Darabos bereits ab kommendem Jahr mit
einem Pilotversuch zur Abschaffung der Wehrpflicht zu starten, sei bestenfalls für Piloten brauchbar, kommentierte
der freiheitliche NAbg. Marion Kunasek die auch von der ÖVP als "irrwitzige Idee eines Verteidigungsministers"
beurteilte Umsetzung eines missglückten Wahlkampfgags.
Für den Bereich der Heeresluftfahrt sei der Pilotversuch mit eigenem Besoldungsschema, dem Betreiben militärischer
Liegenschaften und Einheiten ohne Systemerhalter und der Aufstellung eines "Musterverbandes", welcher
ausschließlich aus Berufs- und Zeitsoldaten bestehen solle, geeignet, so Kunasek, der hier die hohe Spezialisierung
des Bereiches betonte. "Für alle anderen Einrichtungen und Einheiten ist der Darabos-Vorschlag allerdings
ein Fehlstart", so Kunasek.
"Dieser Pilotversuch sollte sich tatsächlich nur auf Piloten beschränken", so Kunasek, der
die nächste Bruchlandung des Ministers bereits vorprogrammiert sieht. |
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