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| Spindelegger: Frustrationsspirale im Nahen Osten dreht sich immer schneller |
erstellt am |
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| Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger trifft gemeinsam mit Bundespräsident
Heinz Fischer den palästinensischen Präsident Mahmoud Abbas Wien/New York (bmeia) - „Präsident Abbas und die palästinensische Führung sind bereit, ihren Teil der Verantwortung um den Friedensprozess im Nahen Osten zu tragen“, erklärte Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger nach dem Gespräch, das er gemeinsam mit Bundespräsident Heinz Fischer mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas am Rande der UNO-Generalversammlung führte. Zuvor war der Außenminister mit El-Araby, dem Generalsekretär der Arabischen Liga, und dem Außenminister Ägyptens, Ali Amr, zu bilateralen Gesprächen zusammengetroffen. In den kommenden Tagen stehen noch Gespräche des Außenministers mit den Außenministern Israels und Jordaniens am Programm. „Der Nahe Osten hat verlorene Jahre hinter sich. Die Frustrationsspirale dreht sich immer schneller und könnte rasch in Gewalt umschlagen. Das wesentlichste Ziel muss daher die rasche Rückkehr zu ernsthaften Verhandlungen über die Zwei-Staaten-Lösung bleiben. Die EU und ihre Quartett-Partner arbeiten intensiv an Vorschlägen, die die Fortschritte der Palästinenser im Aufbau ihres zukünftigen Staates würdigen, ohne dabei unerfüllbare Forderungen an die israelische Regierung zu stellen“, erklärte Spindelegger. Die großen Geberorganisationen wie die Weltbank oder die Organisationen der Vereinten Nationen bescheinigen den Palästinensern erfolgreiche Arbeit hinsichtlich effizienter staatlicher Strukturen. Gleichzeitig bleiben die großen politischen Fragen, wie die innerpalästinensische Versöhnung und vor allem der israelisch-palästinensische Konflikt weiterhin ohne konkrete Fortschritte. „Diese politischen Gräben gefährden den erfolgreichen Abschluss des Aufbaus eines palästinensischen Staates. Letzten Endes kann der Gorische Knoten des Nahen Ostens nicht in New York, sondern nur in Jerusalem und Ramallah durchschlagen werden", unterstrich Spindelegger. |
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