ARGE Donauländer im Zeichen der Donauraumstrategie   

erstellt am
03. 10. 11

Wien (rk) - Anlässlich der 21. Regierungskonferenz der ARGE Donauländer im Wappensaal des Wiener Rathauses begrüßte Landeshauptmann Bürgermeister Michael Häupl am 03.10. die Teilnehmer. Dabei nahm er vor allem Bezug auf die Donauraumstrategie.

Häupl: "Wir sind im Jahr 1 der Umsetzung der EU-Strategie für den Donauraum. Die bisherigen Arbeiten an dieser Strategie haben neue und innovative Formen der Zusammenarbeit zwischen Regionen, Institutionen und der Zivilgesellschaft entstehen lassen. Sinn und Zweck dieser Zusammenarbeit ist es, für die Bevölkerung des Donauraumes einen Mehrwert zu schaffen. Und zwar sowohl für die Bewohner der reicheren als auch für die der ärmeren Regionen". Die EU-Strategie ist inhaltlich breit aufgesetzt und umfasst mit den vier Säulen - Anbindung des Donauraums, Umweltschutz, Aufbau von Wohlstand und Stärkung des Donauraums ein breites Spektrum an wichtigen Themen.

"Das wichtigste Thema derzeit ist jedoch für alle Donauraumländer die Bewältigung der größten Wirtschafts- und Finanzkrise seit Ende des Zweiten Weltkrieges. In den letzten Monaten haben viele Regionen zum Teil empfindliche Rückgänge ihrer Wirtschaftsleistung verkraften müssen. Auch die soziale Balance in Europa könnte wanken. Europa an sich steht derzeit auf dem Prüfstand. Notwendige strukturelle Reformschritte müssen daher gesetzt werden" sagte der Bürgermeister.

Die EU-Strategie für den Donauraum zeige die Richtung, die solche Reformschritte nehmen müssen. Ihre sogenannte dritte Säule verfolgt das Ziel, im Bereich der sozio-ökonomischen Entwicklung neue Anstöße zu geben und die Verbindung von Menschen, Institutionen und Unternehmen zu stärken. Häupl: "Ganz besonders möchte ich den Schwerpunktbereich 10 – die Verbesserung der institutionellen Kapazität und der Kooperation – als das zentrale Thema in der vierten Säule "Stärkung des Donauraums" hervorheben. Dieser Schwerpunktbereich, der das Thema "Governance" anspricht und auf Initiative Österreichs auf Basis der gemeinsamen Bundesländer-Position in den Aktionsplan aufgenommen wurde, ist aus meiner Sicht ein Schlüsselbereich für die erfolgreiche Umsetzung der Donauraumstrategie und für die Rolle der Städte, Gemeinden und Regionen."

Wien hat gemeinsam mit Slowenien die transnationale Koordinierung dieses Schwerpunktbereichs von der Europäischen Kommission übertragen bekommen und wird diese Funktion auch dafür nützen, um den Städten und Regionen eine gute Plattform, auch mit Blick auf die Programmierung der EU Kohäsionspolitik ab 2014 zu bieten.

Der Bürgermeister verwies auf ein besonderes Kulturprojekt im Rahmen des Wien-Vorsitzes in der ARGE-Donauländer: das Literaturschiff. Die MS Stadt Wien fährt dabei von Belgrad aus stromaufwärts bis Wien und ist Bühne für verschiedene Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Häupl betonte abschließend, dass im Geiste der Donauraumstrategie Synergien zwischen den verschiedenen Akteursgruppen genutzt werden müssen. Dazu kann eine Intensivierung der Kooperation der Städte- und Regionennetzwerke, wie z.B. der ARGE Donauländer, des Rates der Donaustädte und –regionen, der Versammlung der Regionen Europas und anderer, beitragen. Wien hat im Rahmen des Vorsitzes versucht, dazu auch konkrete Schritte zu setzen.
     
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