Wirtschafts-Landesrat Viktor Sigl: "Drei Regionen arbeiten gemeinsam an ihrer wirtschaftlichen
und kulturellen Weiterentwicklung"
Linz (lk) - Die politischen Vertreter aus Bayern, Tschechien und Oberösterreich haben in Waldkirchen
(Bayern) die Weichen für die Gründung der "Europaregion Donau Moldau" im Jahr 2012 gestellt.
"Wir werden zunächst eine Arbeitsgemeinschaft gründen, ähnlich der Bodensee-Konferenz"
sagt Wirtschafts- und Europa-Landesrat Viktor Sigl, der OÖ in Waldkirchen vertreten hat. So sollen die EU-Förderprogramm
effizient angezapft werden können.
Die Vorarbeiten für die Europaregion Donau-Moldau befinden sich aktuell in der Abschlussphase. Dazu gehören
eine Netzwerk- und Potenzialanalyse, die die Schwerpunktthemen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit identifizieren
sollen. "Es geht um gemeinsame Arbeitsfelder, die in allen Regionen Mehrwerte versprechen, etwa die Bereiche
Bildung und Qualifikation sowie Infrastruktur, Verkehr und Mobilität. All das sind Grundlagen für die
Zusammenarbeit in der Europaregion Donau-Moldau", so Wirtschafts-Landesrat Viktor Sigl. "Die Ziele der
an der Europaregion Donau-Moldau beteiligten Regionen", so Sigl, "sind eine gemeinsame Strategie und
gemeinsame Aktivitäten, die zur wirtschaftlichen und kulturellen Weiterentwicklung unserer Länder beitragen."
Für die Auswahl der Arbeitsfelder werden regionale Expertinnen und Experten einbezogen, die zum Abschluss
der Potenzialanalyse ihr Feedback abgeben. Auch die Ergebnisse mehrerer Experten-Workshops fließen in die
Analyse ein. Die Ausschussmitglieder sprachen sich in Waldkirchen zudem dafür aus, auch die politischen Gremien
der Regionen mit der Themenauswahl zu befassen.
Aus einer vom Land Oberösterreich in Auftrag gegebenen Analyse der Universität Innsbruck können
nun auch klare Empfehlungen für die Organisationsform der Europaregion Donau-Moldau abgeleitet werden. Der
"Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit" (EVTZ) wird als geeignete rechtliche
Organisationsform erachtet, wobei jedoch durch die aktuelle Novellierung der EVTZ-Verordnung in Brüssel noch
wesentliche Verbesserungen der Verordnung zu erwarten sind und umfassender nationaler Abklärungsbedarf besteht.
Vor diesem Hintergrund plädierten die Sitzungsteilnehmer, die Europaregion ab 2012 als Arbeitsgemeinschaft
zu konstituieren, deren Statuten sich an die der äußerst erfolgreichen Internationalen Bodenseekonferenz
anlehnen. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Arbeiten an der Europaregion effizient und gut koordiniert
weitergeführt werden können. Die Vorbereitung eines Europäischen Verbundes für territoriale
Zusammenarbeit als verbindliche rechtliche Basis kann dann mittelfristig von der Arbeitsgemeinschaft in Angriff
genommen werden.
Für die Gründung und den Arbeitsstart der Europaregion Donau-Moldau im kommenden Jahr werden von den
beteiligten Regionen wieder Anträge in Förderprogrammen der Europäischen Union für grenzüberschreitende
Zusammenarbeit gestellt. Die erwarteten Fördermittel sollen für die Einrichtung eines schlanken Europaregions-Managements
in allen beteiligten Regionen eingesetzt werden. Dieses wird dann beispielsweise sog. Facharbeitsgruppen für
die wichtigsten Kooperationsbereiche betreuen, die Öffentlichkeitsarbeit in der Region und auf europäischer
Ebene vorantreiben und dafür sorgen, die Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zu informieren und in die
Europaregion einzubinden. |