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| Investitionen in die Infrastruktur als Antwort auf die Krise |
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| Abgeordnete aus Norwegen und Österreich diskutieren Verkehrsfragen Wien (pk) - Eine Delegation, bestehend aus Mitgliedern des Transportausschusses des norwegischen Parlaments unter der Leitung von Ausschussvorsitzendem Knut Arild Hareid, traf am Vormittag des 27.09. im österreichischen Parlament mit VertreterInnen des Verkehrsausschusses des Nationalrats zusammen. In der Aussprache, an der sich von österreichischer Seite die Abgeordneten Johann Hell und Rosa Lohfeyer (beide S), Martin Bartenstein (V), Bernhard Vock (F) und Gerhard Huber (B) beteiligten, wurden die großen Linien der Verkehrspolitik beider Länder besprochen. Einigkeit erzielten die Teilnehmer der Diskussion darüber, dass Investitionen in Erneuerung und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur die richtige Antwort auf die wirtschaftliche Krise darstellen. Abgeordneter Johann Hell erläuterte einleitend den norwegischen Gästen die Schwerpunkte der österreichischen Verkehrspolitik. Diese seien vor allem der Transit, der Österreich aufgrund seiner geographischen Lage besonders treffe, und die Verlagerung des Güter- und Personenverkehrs auf die Schiene. Für eine funktionierende Wirtschaft sei Mobilität eine zentrale Voraussetzung. Wie diese auch für die Zukunft sichergestellt werden könnte, bilde eine zentrale Herausforderung für die Verkehrspolitik. Österreich investiere derzeit sehr viel in den öffentlichen Verkehr, vor allem in die Schiene. Die Vorziehung wichtiger Infrastrukturprojekte als Antwort Österreichs auf die Finanz- und Wirtschaftskrise habe sich als richtig erwiesen, konstatierte Abgeordneter Hell. Besonderes Interesse äußerten die norwegischen Delegierten am österreichischen Mautsystem. Wie Delegationsleiter Knut Arild Hareid erläuterte, stehe Norwegen in der Erneuerung und beim Ausbau der Infrastruktur vor großen Herausforderungen. Das Budget für den Ausbau von Straße und Schiene sei als Antwort auf die Wirtschaftskrise erhöht worden. Die dafür notwendigen Mittel würden zu 40 % über die Maut, der Rest über Budgetmittel aufgebracht. Norwegen weise zahlreiche Mautstraßen auf, die aber regional ungleichmäßig verteilt seien, was zu einer Ungleichbehandlung der VerkehrsteilnehmerInnen führe. Österreich habe für sein Mautsystem interessante Lösungen gefunden, die Norwegen eine wichtige Orientierung für die Optimierung seines Mautsystems geben könnten, unterstrich Hareid. Abgeordneter Gerhard Huber plädierte für eine vertiefte Zusammenarbeit Norwegens und Österreichs in Verkehrsfragen. Die beiden Länder stünden vor ähnlichen Herausforderungen. Insbesondere die Transitfrage könne nur auf europäischer Ebene gelöst werden und dürfe nicht einzelnen Regionen alleine aufgebürdet werden, argumentierte er. Weitere Themen der Aussprache unter den ParlamentarierInnen waren die Sicherstellung von Mobilität, vor allem im Nahverkehr, sowie die Entwicklung alternativer Energieträger und Treibstoffe. |
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