Republik hat alle Instrumente, um Finanzstabilität auch weiterhin zu gewährleisten   

erstellt am
14. 10. 11

Jetzt Eigentümer gefordert - Staat steht im Bedarfsfall für weitere Maßnahmen zur Unterstützung der ÖVAG bereit
Wien (bmf) - Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) nimmt zur Kenntnis, dass es im Hinblick auf die in den letzten Wochen eingetretenen Verschlechterungen des Marktumfeldes bei der österreichischen Volksbanken AG zu einer signifikanten Abweichung von den bisherigen Ergebnisprognosen kommen wird. Das BMF sieht nun Management und Eigentümer der ÖVAG gefordert, einen glaubwürdigen Plan für eine nachhaltige Stärkung des Institutes vorzulegen. Der Umbau des Haftungsverbundes nach Vorbild des niederländischen Rabobank- Modells wird in diesem Zusammenhang begrüßt. Das BMF geht davon aus, dass die Umsetzung rasch erfolgen wird. Die Republik wird jedenfalls im Rahmen ihrer gesetzlichen und vertraglichen Möglichkeiten alle Optionen wahrnehmen, um rasche Lösungen zu ermöglichen und gegebenenfalls auch herbeizuführen.

Ungeachtet dessen stehen der Republik auch weiterhin die Instrumente des Finanzmarktstabilitätsgesetzes zur Sicherstellung der finanziellen Stabilität zur Verfügung. Damit wäre es im Bedarfsfall möglich, umgehend Maßnahmen zur Rekapitalisierung, beispielsweise durch Übernahme von Haftungen zu ergreifen.

Das Finanzmarktstabilitätsgesetz sieht für derartige Maßnahmen einen Gesamtrahmen von 15 Mrd. Euro vor, von dem derzeit rund 6 Mrd. Euro frei verfügbar sind.
     
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