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| AdR unterstützt EU-Pläne für eine wettbewerbsfähigere und umweltfreundlichere Industrie |
erstellt am |
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| Brüssesl (adr) - Der Ausschuss der Regionen (AdR) begrüßte am Abend des 11.10. die Pläne
der EU, Industriearbeitsplätze in Europa zu erhalten und gleichzeitig die CO2-Emissionen des Sektors zu senken.
Nur durch konkrete Verbesserungen der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen kann Europa seine Spitzenposition in
der Welt wiedererlangen, erklärte Patxi López (ES/SPE), Präsident der Autonomen Gemeinschaft Baskenland,
vor der Debatte mit EU- Industriekommissar Antonio Tajani auf der AdR-Plenartagung in Brüssel. Im Oktober 2010 legte die Europäische Kommission eine Strategie zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung vor, die darauf beruht, eine wettbewerbsfähige industrielle Basis in Europa zu bewahren, die gut bezahlte Arbeitsplätze bietet und geringere CO2-Emissionen verursacht. Bei der Erläuterung seiner Vorschläge auf der AdR-Plenartagung betonte der für Industrie und Unternehmertum zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Antonio Tajani, den wichtigen Beitrag der Städte und Regionen zu diesem Prozess: "Wir brauchen dringend eine neue, breiter angelegte und wirklich integrierte Industriepolitik, um die Wettbewerbsfähigkeit der EU weiter zu verbessern. Damit wir unsere Ziele auch verwirklichen können, müssen wir konstruktiv mit dem Ausschuss der Regionen zusammenarbeiten, da viele wichtige Entscheidungen zu Themen wie Infrastruktur und Qualifikationen oder notwendige Regelungen auf regionaler Ebene getroffen werden." Die AdR-Stellungnahme zu diesem Thema wurde von Patxi López (ES/SPE), Präsident der Autonomen Gemeinschaft Baskenland, erarbeitet und von den gewählten Vertretern der Städte und Regionen der EU einstimmig verabschiedet. Der AdR-Berichterstatter stützte sich auf die Erfahrungen seiner Region, die nach dem Niedergang der Stahl- und Werftindustrie in den 1970er Jahren einen tiefgreifenden Wandel durchgemacht hat. Heute stehen im Baskenland neue Technologien, erneuerbare Energieträger und Innovation im Mittelpunkt und die Region ist wohlhabender denn je zuvor. Der Präsident der baskischen Regierung betonte, wie wichtig die Industrie ist, um die europäische Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen: "Europa darf im Zeitalter der Globalisierung nicht ins Hintertreffen geraten. Die Förderung einer weltweit wettbewerbsfähigen Industrie muss mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung sowie dem Umweltschutz vereinbar sein." Nachdem die Europäische Kommission ihre Pläne vorgestellt hatte, forderte Präsident López konkrete Maßnahmen, die den Unternehmen mehr Flexibilität bei ihren Beschäftigungsstrategien im Gegenzug zu einem angemessenen Schutz und Einkommenssicherheit für die Beschäftigten in den möglicherweise vom Wandel betroffenen Sektoren gewähren. Darüber hinaus forderte er einen besseren Zugang zu Krediten und eine engere Verknüpfung der Finanzmärkte und der realen Wirtschaft. Der AdR-Berichterstatter betont in seiner Stellungnahme, dass insbesondere die Rechte des geistigen Eigentums der Unternehmen geschützt werden müssen. Das Patentanmeldeverfahren muss einfacher und preisgünstiger gestaltet und die automatische Validierung von Patenten in allen Mitgliedstaaten im Einklang mit dem Vorschlag für ein einheitliches europäisches Patent harmonisiert werden. In der AdR-Stellungnahme wird auch hervorgehoben, dass die Städte und Regionen erheblichen Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung haben, da sie der Realität der Unternehmen vor Ort am nächsten sind. Dies ist vor allem für die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen von Bedeutung, die zwei Drittel der Industriearbeitsplätze in Europa ausmachen. Die Maßnahmen der EU sollten nach dem Grundsatz "Think small first" konzipiert werden, d.h. die Bedürfnisse der kleinen Betriebe sollten im Mittelpunkt stehen, und die Städte und Regionen, die den KMU die erforderliche Unterstützung in Form von Dienstleistungen bereitstellen, sollten mehr Gewicht erhalten. |
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