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OLAF-Untersuchungen führten im Jahr 2010 zu Einziehungen in Höhe
von 68 Mio. EUR und zu Freiheitsstrafen von insgesamt 125 Jahren
Brüssel (europa.eu) - Im am 19.10. veröffentlichten Jahresbericht des Europäischen
Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) wird ein Überblick über die Ergebnisse der OLAF-Tätigkeit
im Jahr 2010 gegeben. Dabei wird die Arbeit des OLAF anhand konkreter Fallbeispiele vorgestellt. Insgesamt wickelte
das OLAF im Jahr 2010 ca. 500 Fälle ab, darunter komplexe externe Untersuchungen, heikle interne Untersuchungen
sowie grenzüberschreitende Fälle, bei denen das OLAF als Koordinator tätig war.
„Die positiven Ergebnisse, die die Arbeit des OLAF im Jahr 2010 hervorgebracht hat, erfüllen mich mit großer
Freude. Im derzeitigen Wirtschaftsklima ist es wichtiger denn je, dass EU-Mittel ordnungsgemäß verwendet
werden und bei den vorgesehenen Empfängern ankommen. Das OLAF und die anderen Dienststellen der Kommission
werden bei der Bekämpfung von Betrug in den Mitgliedstaaten ihr hohes Tempo beibehalten und gegenüber
jedweder Korruption in den EU-Organen eine Politik der Nulltoleranz verfolgen. Ich fordere die Mitliedstaaten auf,
noch mehr für die Betrugsbekämpfung zu tun. Es ist wichtig, dass die Mitgliedstaaten mit dem OLAF zusammenarbeiten
und rasch und entschlossen eingreifen, um missbräuchlich verwendete EU-Gelder einzuziehen und die Täter
vor Gericht zu bringen”, so OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler.
Zusammenfassung der operativen Tätigkeiten des OLAF im Jahr 2010
- Insgesamt wurden 225 neue Untersuchungen und operative Fälle eingeleitet (150 interne oder externe Untersuchungen
sowie 75 Koordinierungs- bzw. Amtshilfefälle). Im Laufe des Jahres wurden zudem 189 Untersuchungen bzw. operative
Fälle abgeschlossen.
- Die durchschnittliche Dauer der Untersuchungen und sonstigen operativen Maßnahmen betrug (einschließlich
der Bewertungsphase) 27,9 Monate und war damit so gering wie schon seit fünf Jahren nicht mehr.
- 46 % aller beim OLAF eingegangenen Hinweise kamen aus dem öffentlichen Sektor der EU und der Mitgliedstaaten,
52 % von Bürgern und aus dem Privatsektor.
- Die Untersuchungen des OLAF führten zu Einziehungen in Höhe von insgesamt 67,9 Mio. EUR. Die höchsten
Beträge wurden im Strukturfondsbereich eingezogen (32,9 Mio. EUR), gefolgt vom landwirtschaftlichen Bereich
(11,9 Mio. EUR) und den Direktausgaben (10,6 Mio. EUR).
- Ferner wurden bisher 351,2 Mio. EUR im Rahmen finanzieller Folgemaßnahmen zu noch laufenden Fällen
eingezogen.
- Infolge der Untersuchungen des OLAF haben die Gerichte der Mitgliedstaaten im Jahr 2010 Freiheitsstrafen von
insgesamt 125 Jahren sowie Geldstrafen in Höhe von insgesamt 1,47 Mrd. EUR gegen die Täter verhängt.
Der vollständige Bericht kann auf der OLAF-Homepage http://ec.europa.eu/anti_fraud/index_de.html
heruntergeladen warden.
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