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| Verlängerung von hohen Schwellenwerten bei Auftragsvergabe |
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| LRin Zoller-Frischauf bewirkt Schulterschluss der Länder Innsbruck (lk) - „Ich stehe seit Monaten in Verhandlungen mit Bundeskanzleramt, der Wirtschaftskammer Österreich sowie mit Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, um für die mit Anfang 2010 angehobenen Schwellenwerte im Bundesvergabegesetz, die mit Jahresende auslaufen würden, eine Verlängerung zu erreichen“, erklärt Tirols Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf: „Dabei haben wir verschiedene juristische Umsetzungsvarianten mit besonderem Augenmerk auf EU-rechtliche Bestimmungen ausgearbeitet.“ Auf Initiative von LRin Zoller-Frischauf waren die Schwellenwerte vom Bundeskanzler angehoben worden.„Dadurch wird die heimische Wirtschaft unterstützt, die bei der Vergabe öffentlicher Aufträge völlig legal bevorzugt werden kann. Dieses Konjunkturpaket hat die Tiroler Unternehmen sehr unterstützt und einen Beitrag geleistet, dass wir gut durch die Krise gekommen sind.“ LRin Zoller-Frischauf konnte auch die WirtschaftslandesrätInnen der Bundesländer Kärnten, Vorarlberg, Niederösterreich, Burgenland, Salzburg, Oberösterreich und Steiermark ins Boot zu holen. „Es gibt einen breiten Schulterschluss der Länder. Wir haben gemeinsam bei Bundeskanzler Werner Faymann interveniert und die Beibehaltung der erhöhten Schwellenwerte mit Nachdruck eingefordert. Das Bundeskanzleramt hat uns bereits signalisiert, unser Anliegen wohlwollend zu prüfen und wir haben auch Minister Mitterlehner auf unserer Seite“, ist LRin Zoller-Frischauf zuversichtlich, dass die Schwellenwerte weiter auf hohem Niveau bleiben. |
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