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| Waldner: Wir unterstützen Mazedonien auf dem Weg in die EU |
erstellt am |
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| Staatssekretär zu hochrangigen Arbeitsgesprächen in der Republik Mazedonien Skopje (bmeia) - Zum Auftakt seiner fünftägigen Westbalkanreise ist Staatssekretär Wolfgang Waldner am 07. und 08.11. in der mazedonischen Hauptstadt Skopje zu bilateralen Arbeitsgesprächen mit Staatspräsident Gjorge Ivanov, Vizepremierminister Vladimir Pesevski, Außenminister Nikola Poposki sowie Kulturministerin Elizabeta Kanceska-Milevska zusammengetroffen. Hauptthema in den Gesprächen war die EU-Perspektive des seit 20 Jahren unabhängigen Balkanstaates. „Österreich wird Mazedonien im EU-Beitrittsprozess weiter unterstützen. Das Land hat in den vergangenen Jahren einen beeindruckenden politischen und wirtschaftlichen Wandel durchlebt. Nun gilt es, den Rückenwind des Fortschrittsberichts der Europäischen Kommission zu nützen und Reformen weiter zu forcieren“, so Waldner. Wiederholt zum Ausdruck kam in den Gesprächen mit den mazedonischen Regierungsmitgliedern die Besorgnis, dass der Namensstreit mit Griechenland nicht rechtzeitigt vor dem Beginn von Beitrittsgesprächen mit der Europäischen Union beigelegt werden könne. Staatssekretär Wolfgang Waldner betonte, dass die Frage nur im bilateralen Dialog zwischen Mazedonien und Griechenland gelöst werden könne: „Es ist extrem wichtig, wie auch die Europäische Kommission fordert, dass der Dialog aufgenommen wird, auch wenn ich es nicht für realistisch halte, dass, ähnlich wie bei Kosovo und Serbien, der Dialog schon vor Beginn der Beitrittsverhandlungen einen Durchbruch erzielt“, und weiter: „Mazedonien erfüllt seit Jahren die politischen Kriterien für den Beginn von Beitrittsverhandlungen. Im Lichte der positiven Entwicklungen in der Region – Kroatien hat seine Verhandlungen im Sommer erfolgreich abgeschlossen und auch Serbien hofft auf den Kandidatenstatus – sollte Mazedonien wegen ungelöster bilateraler Fragen nicht zurückfallen. Die Namensfrage ist für alle Betroffenen eine wichtige und zu respektierende Angelegenheit, sie sollte aber dem Beginn von Beitrittsverhandlungen nicht länger im Weg stehen“. Während seines Aufenthalts in der mazedonischen Hauptstadt traf Waldner auch mit Vertretern der jüdischen Gemeinde zusammen und besichtigte das neu errichtete Holocaust Memorial. Zudem tauschte sich der Staatssekretär mit Vertretern österreichischer Unternehmen aus, die in Mazedonien tätig sind und erkundigte sich nach dem Investitionsklima. Schließlich seien die österreichischen Investitionen in Mazedonien eine „win-win“ Situation, da sie Arbeitsplätze in beiden Staaten schaffen und sichern würden. „In meinen Gesprächen hat sich gezeigt, dass die politische Führung sowie die Zivilgesellschaft und die Wirtschaft voll und ganz hinter der europäischen Perspektive des Landes stehen. Wir werden Mazedonien auf seinem Weg in die EU weiterhin unterstützen“, so Waldner abschließend. |
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