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| Budget 2012 beschlossen |
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| Fekter: Österreichs Finanzen stehen auf sicheren Beinen Wien (bmf) - Der Nationalrat hat am 18.11. das Budget 2012 beschlossen. Der erste Haushaltsentwurf von Finanzministerin Dr. Maria Fekter steht unter dem Motto „Stabile Finanzen für eine sichere Zukunft“ und sieht ein Defizit von 3,2 Prozent sowie eine Staatsverschuldung von 74,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts vor. In der Abschlussdebatte zum Budget erklärte Fekter, ihr wäre ein Nulldefizit zwar lieber gewesen, aber man gehe in Bezug auf die Gesamtkonsolidierung konsequent den richtigen Pfad. „Österreich steht mit seinen Wirtschaftsdaten gut da. Unser Land ist solide und gut ausgestattet – es ist für den rauhen Wind gerüstet, sollten die Zeiten härter werden“, ist Fekter überzeugt. „Wir werden auch in Zukunft Kurs halten und den eingeschlagenen Konsolidierungspfad nicht verlassen“, so die Finanzministerin weiter. Es dürfe jedoch keine Vollbremsung gemacht werden, denn das würde die Räder des Konjunkturmotors blockieren. "Um das zarte Konjunkturpflänzchen nicht zu schwächen, sind auch Offensivmaßnahmen notwendig“, betonte Fekter. Bezugnehmend auf die Diskussionen um Österreichs Bonität erklärte die Finanzministerin: „Mit der zuletzt in der Regierung beschlossenen Schuldenbremse konnte das Triple-A gesichert werden. Das verschafft uns vermutlich auch nächstes Jahr niedrige Zinsen.“ Mit dem Budget 2012 sei ein wichtiger Schritt gesetzt worden, um Stabilität zu gewährleisten und Österreich zukunftsfit zu machen. „Wir haben ein solides Fundament geschaffen. Österreichs Finanzen stehen auf sicheren Beinen“, versicherte Finanzministerin Fekter abschließend. |
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