Debatte zum Bundesfinanzgesetz 2012 / Kultur  

erstellt am
18. 11. 11

Schmied: Kunst- und Kulturprojekte in Österreich fördern
Ministerin ist froh, das Budget auch für 2010 stabil zu halten
Wien (sk) - Kulturministerin Claudia Schmied betonte am Nachmittag des 17.11. im Nationalrat, die Wichtigkeit, Kunst- und Kulturprojekte in Österreich zu fördern und zu unterstützen. "Angesichts notwendiger Sparmaßnahmen bin ich froh, dass es gelungen ist, Schwerpunkte in Bildung, Kunst und Kultur zu setzen und das Budget hierfür auch 2012 stabil zu halten", so die Ministerin.

Dank des Kulturbudgets ist es möglich, eine Vielzahl von Projekten zu realisieren und den österreichischen Kulturbetrieb samt den Kunstschaffenden zu unterstützen. "So konnten wir vor einigen Tagen die Eröffnung des 21er Hauses feiern - eine wichtige Einrichtung für zeitgenössische Kunst und eine der größten kulturpolitischen Investitionen dieser Legislaturperiode - das für mich gleichsam ein Schlüsselprojekt darstellt", unterstrich die Ministerin, die sich hier für die gute Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsministerium bedankte.

Auch die Tatsache, dass für 2012 der freie Einritt für Jugendliche in die österreichischen Bundesmuseen gesichert werden konnte, wertet Schmied als Erfolg. "Auch dieses Projekt wird fortgesetzt", freute sich Schmied.

Die Kunstförderung durch das Kulturbudget sei nicht zuletzt eine wichtige Finanzierungs- und Einnahmequelle für viele österreichische Kunstschaffende, die mit Stipendien oder Kunstankäufen unterstützt werden, betonte die Ministerin. Besonders wolle sie sich künftig auch dafür einsetzen, dass österreichische Kunst- und Kulturinstitutionen bzw. -projekte von Strukturförderungen der EU, im speziellen des EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung), profitieren können.

Einen weiteren Schwerpunkt im Kulturbudget stellt die Filmförderung dar. Hier zeigte sich die Ministerin erfreut, dass das Film- und Fernsehabkommen mit dem ORF fortgesetzt wird, sie würde sich jedoch bessere Sendezeiten wünschen, sagte Schmied. Auch sei es wichtig, dass mit dem Kulturbudget die Erhaltung von Programm- und Regionalkinos unterstützt wird. Die Kulturministerin appellierte an die Abgeordneten, sich gemeinsam für die Kunstschaffenden in Österreich einzusetzen, Kunst- und Kulturprojekte fest in Planungen einzubeziehen und "zeitgenössische Kunst und alte Kunstschätze bei Fragen der Förderung nicht gegeneinander auszuspielen".
 

Fuhrmann: Österreichs Ruf als Kulturnation festigen!
ÖVP-Kultursprecherin zum Budget für Kunst und Kultur
Wien (övp-pk) - Österreich hat einen hervorragenden Ruf als Kulturnation. Dazu tragen unsere Künstlerinnen und Künstler, unsere Musiker, unsere Theater, unsere Museen und kulturellen Institutionen bei. Diesen Ruf sollten wir nicht in ein schlechtes Licht rücken, mahnte ÖVP-Kultursprecherin Abg. Mag. Silvia Fuhrmann anlässlich der Debatte über das Budget für Kunst und Kultur im Plenum des Nationalrats.

"Das Fortschreiben des Budgets für Kunst und Kultur ist angesichts der Sparnotwendigkeiten eine großartige Leistung. Die Regierung, die sich entschlossen hat, bewusst im Kulturbereich nicht zu kürzen, zeigt damit ihre kunstbewusste Schwerpunktsetzung", freut sich Fuhrmann.

"Dass wir auch im Kulturbereich jeden Euro zwei Mal umdrehen, haben wir mit der Evaluierung der Bundestheater bewiesen", fuhr Fuhrmann fort. "Es geht darum, bewusst sparsam zu wirtschaften und das Potential auszuschöpfen. Die Bundestheaterholding hat ein Ergebnis und Einsparungsvorschläge vorgelegt, die durchaus anspruchsvoll sind. Bei der nächsten Sitzung des Kulturausschusses können wir das mit Holdingchef Springer diskutieren und dann möglichst rasch die Novellierung des Bundestheaterorganisationsgesetzes angehen, wo die Verantwortungen geklärt werden, die Holding gestärkt wird und die Rechte und Pflichten der Aufsichtsräte festgelegt werden."

"Es ist unsere Aufgabe als Kulturpolitiker, jene Rahmenbedingungen zu schaffen, die das bestmögliche Kulturschaffen in Österreich ermöglichen. Mit vereinten Kräften, einem konstruktiven Dialog und kreativen Lösungen wird uns das auch weiter gelingen", schloss Fuhrmann.
 

Unterreiner fordert besseren Schutz der deutschen Sprache
Knappes Kulturbudget soll gemeinschaftsfördernd eingesetzt werden
Wien (fpd) - FPÖ-Kultursprecherin NAbg. Heidemarie Unterreiner hat im Zuge der Beratungen zum Kulturbudget im Nationalrat einen Antrag zum besseren Schutz der deutschen Sprache eingebracht. Kulturministerin Schmied (SPÖ) wird darin aufgefordert, einen nationalen Aktionsplan auszuarbeiten, der neben finanziellen auch legislative Maßnahmen zum Schutz und Erhalt der deutschen Sprache vorsieht. Unterreiner spricht sich vehement gegen die Verluderung der deutschen Sprache durch den völlig überzogenen Einsatz fremdsprachiger Ausdrücke aus: "Öffentliche Institutionen sollten daher ganz besonders darauf achten, sich unserer Muttersprache zu bedienen", so Unterreiner. Auch die Medien und hier vor allem der staatliche ORF stünden jedoch in der Verantwortung: "'Prime Time' und 'ZIB Flash' sind peinliche Versuche, sich 'modern' zu geben", heißt es in der Begründung des Antrags.

Beim knappen Kulturbudget in der Höhe von 455 Millionen Euro oder 0,6 Prozent des BIP legt Unterreiner Wert darauf, dass dieses Geld in Projekte fließen soll, mit denen Zusammenhalt und Stabilität der Gesellschaft gestärkt werden. "Das heißt: keine Förderung von Parallelgesellschaften. Menschen, die zuwandern, müssen sich integrieren. Und kein Geld für Staatskünstler, die sich auf Kosten der Allgemeinheit ihren schicken Lebensstil bezahlen lassen", fordert die FPÖ-Kultursprecherin. Es gebe zahlreiche arrivierte Staatskünstler, die jährlich stolze Beträge bekommen, wie etwa Thomas Glavinic, der sich Jahr für Jahr mit 8000 Euro Reisen nach Kuba und nach Rom finanzieren lasse, oder Egyd Gstättner, der jährlich für seine Werkstipendien und Computer 4000 Euro einstecke, oder auch der Schriftsteller Robert Menasse, der vom Staat für Übersetzungstätigkeiten entlohnt werde.

Unterreiner wies die Ministerin auf die größten Baustellen ihres Ressort hin, die im Museumsbereich - Stichwort Volkskunde- und Völkerkundemuseums - sowie bei den Musikschulen lägen, in denen die Länder nicht genügend Plätze zur Verfügung stellen. "Wenn es im Musikland Österreich nicht genug Plätze für Kinder gibt, die ein Musikinstrument lernen wollen, dann muss eben ein nationaler Aktionsplan her", stellt Unterreiner fest.

Verabschieden solle sich die heimische Kulturpolitik hingegen von der Finanzierung dubioser Manager - Unterreiner sprach wörtlich von "Kulturstrizzis" -, die große Kulturinstitutionen zur ihrer ideologischen Spielwiese umfunktionieren: "So wie der ehemalige Direktor des MAK, Peter Noever, oder Gerald Matt, der Wiener Kunsthallendirektor, der auch vom Bund jährlich Subventionen dazubekommt."

"Kulturpolitik ist keine Verzierung, kein Ornament - Kulturpolitik ist das Fundament, auf dem unsere Gesellschaft steht", hielt Unterreiner einmal mehr fest und forderte Schmied auf, in diesem Sinne verantwortungsvoll mit den Budgetmitteln umzugehen.
 

Petzner gegen subventionierte Staatskünstler
Weniger Lady Gaga und dafür mehr Hubert von Goisern
Wien (bzö) - In Krisenzeiten, wo die Staatsverschuldung europaweit Ausmaße angenommen hat, dass sie die gesamteuropäische Volkswirtschaft in den Abgrund zu reißen droht, müsse man akzeptieren, dass das Kunst- und Kulturbudget insgesamt gesehen zwar keine Erhöhung, aber auch keine Reduzierung erfährt, sagte BZÖ-Kultursprecher abg. Stefan Petzner im Zuge der Budgetdebatte. Insofern finde er den Budgetansatz in Ordnung, wenn allerdings auch die Kontrolle sichergestellt sei. "Es kann nicht sein, dass Direktoren der Bundestheater und -Museen sich Ihr privates Vergnügen über die Schatulle des Steuerzahlers finanzieren lassen."

"Unser Kunst- und Kulturverständnis ist keines von subventionierten Staatskünstlern, sondern es besteht darin, dass wir mit den vorhandenen Kulturmitteln die Breite und die Vielfalt fördern wollen. Nicht den Glamour, nicht den Glanz, sondern den Wert der Qualität der Kultur", betonte Petzner. "Wir wollen vor allem nicht, dass die kunst- und kulturpolitische Agitation finanziert wird." Nicht selten passiere es, dass Künstler mit Förderungen belohnt würden, damit sie im dann im Wahlkampf eine Wahlempfehlung abgeben, kritisierte der BZÖ-Kultursprecher. Dieser Missbrauch von Künstlern und Kulturschaffenden sei inakzeptabel und müsse abgestellt werden, forderte er.

Petzner sprach sich für verbindliche Quoten aus, was die Förderung von österreichischer und deutschsprachiger Musik betrifft. "Ich bin stolz, dass wir endlich einen österreichischen Musiker mit einem deutschsprachigen Song an den Spitze der heimischen Charts haben!" Petzner kündigte für 2012 eine Initiative zur Förderung der heimischen Musik und damit auch für die heimischen Kulturschaffenden an. "Weniger Lady Gaga und dafür mehr Hubert von Goisern", müsse das Motto sein.
     

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