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| BM Karl: Die Justiz ist Vorreiter beim E-Government |
erstellt am |
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| 30 Jahre Kooperation BMJ-IBM Wien (bmj) - Die österreichische Justiz nutzt seit Jahrzehnten innovative IT-Lösungen und setzt damit beim E-Government Maßstäbe. Know-how dafür steuert IBM bei, die das Justizministerium schon seit 30 Jahren betreut. Justizministern Dr. Beatrix Karl und IBM-Generaldirektorin Mag. Tatjana Oppitz nahmen am 18.11. das Jubiläum einer Erfolgsgeschichte zum Anlass, um aktuelle Herausforderungen und Neuerungen beim E-Government vorzustellen. „Ein Mehr an Bürgerservice und Effizienz sowie nicht zuletzt deutliche Kostenersparnisse sind die greifbaren Erfolge.“, so Ministerin Karl. Indem die Gerichte immer mehr Schriftstücke elektronisch statt per Post zustellen, sparen sie allein beim Porto 9 Millionen Euro jährlich. Jüngste digitale Neuerung: Seit Oktober sind auch Banken und Versicherungen verpflichtet, Unterlagen mit den Justizbehörden nur noch elektronisch auszutauschen. Justizministerin Beatrix Karl betont den konkreten Nutzen von Technologie im öffentlichen Bereich: „Innovative IT entlastet die Gerichte und Staatsanwaltschaften ebenso wie die Bürger und Steuerzahler. Die Verfahren laufen effizienter ab und erzeugen weniger Kosten. Zugleich können wir mit neuer Technologie bessere Bürger-Services bieten. Beispielsweise ist die Ediktsdatei mit der Liste aller Insolvenzen schon lange über das Internet zugänglich und wird laufend erweitert.“ 30 Jahre elektronisches Grundbuch Der erste große Bereich der Justiz, der auf Computer umgestellt wurde, war das Grundbuch. 1981, vor genau 30 Jahren, erhielt IBM Österreich den Auftrag, das ehrwürdige Grundbuch ins IT-Zeitalter zu beamen. Das Projekt gelang und so unterstützt IBM die Justiz auch heute noch mit Technologie und Know-how. Das Prinzip ist allerdings seit drei Jahrzehnten das gleiche geblieben: Die IT soll Kosten senken, die Produktivität erhöhen und neue Services möglich machen. Meilensteine Die Justiz bemühte sich früh um innovative Kanäle zum Bürger. So konnte man das elektronische Grundbuch bereits Mitte der 80er-Jahre auch über ein Fernsehgerät mit BTX und Mupid abfragen. Der elektronische Rechtsverkehr – der Austausch von juristischen Schriftstücken zwischen den Gerichten und den Parteien – begann schon 1990. Zehn Jahre später ging die Ediktsdatei mit rechtsverbindlichen Bekanntmachungen ins Internet. Das elektronische Grundbuch wächst weiter und verwaltet mittlerweile 3,1 Millionen Einlagen mit 10,3 Millionen Grundstücken. Auszeichnung für E-Government. Zahlreiche internationale Auszeichnungen belegen die Qualität der IT in der österreichischen Justiz. 2009 wurde die Software für das europäische Mahnverfahren mit einem „eGovernment Award“ der EU-Kommission prämiert. Blauer Brief reist elektronisch Anfang 2012 wird der elektronische Rechtsverkehr eine Erweiterung erfahren, die abermals Kosten senkt. Der „blaue Brief“ (RSa) und der weiße Rückscheinbrief (RSb) werden künftig von der Justiz und der Post elektronisch unterstützt. Diese Innovation wird jährlich mehrere Millionen Euro an Kosten einsparen. Der Kostendruck macht allerdings auch vor der IT selbst nicht halt: Das IT-Budget der Justiz sinkt real von Jahr zu Jahr. Die IT-Abteilung reagiert, indem sie sich um noch mehr Effizienz bemüht. Für Ministerin Karl ist jedenfalls klar: „Wir werden auch in Zukunft unsere IT-Lösungen im Interesse der Bürger einsetzen, ganz im Zeichen von Bürgerservice, Sparsamkeit und Effizienz.“ |
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