Waldner: OSZE für Ausbau der Partnerschaft mit Nordafrika nutzen   

erstellt am
23. 11. 11

Staatssekretär traf OSZE-Generalsekretär Zannier
Wien (bmeia) - Staatssekretär Wolfgang Waldner traf am 22.11. mit dem Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Lamberto Zannier, am Amtssitz der Organisation in Wien zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Kernthema des Gesprächs waren die Ziele für das am 6. und 7. Dezember 2011 in Wilna (Litauen) stattfindende Treffen der 56 OSZE-Staaten, bei dem Waldner die österreichische Delegation leiten wird: „Im Einklang mit der österreichischen Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat stehen für Österreich dabei neben Sicherheitsfragen insbesondere Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte im Vordergrund“, so der Staatssekretär.

Außerdem engagiere sich Österreich für eine Verbesserung und Stärkung der Möglichkeiten zur Zusammenarbeit mit den Staaten Nordafrikas. Tunesien, Marokko, Ägypten und Algerien sind bereits Kooperationspartner der OSZE. „Wir setzen uns dafür ein, dass sich auch Libyen als Partnerstaat der OSZE anschließt“, betonte der Staatssekretär unter Hinweis auf eine von Außenminister Michael Spindelegger im September gestartete Initiative. Dies würde der jungen Demokratie in Libyen ermöglichen, die Programme der Organisation in den Bereichen Wahlvorbereitung, Polizeiausbildung, Grenzschutz und Entwaffnung in Anspruch zu nehmen.

Ein weiteres Thema des Gesprächs war die politische Situation am Westbalkan. So berichtete der Staatssekretär von seinen politischen Gesprächen in Serbien, dem Kosovo, Mazedonien und Albanien und schilderte seine Eindrücke von den Besuchen in diesen Ländern.

Staatssekretär Wolfgang Waldner sicherte dem OSZE-Generalsekretär auch die weitere österreichische Unterstützung bei der Neuorganisation des Sekretariats zu. Diese ist notwendig um den aktuellen globalen Bedrohungen wie dem Handel mit Drogen, Waffen und Menschen sowie der Bekämpfung des Extremismus noch schlagkräftiger begegnen zu können. „Österreich misst der Zusammenarbeit im gesamten OSZE-Raum, von Vancouver bis Wladiwostok, große Bedeutung bei. Die OSZE ist ein wesentlicher Bestandteil des „Security Hub“, den Wien zusammen mit einem der vier Hauptquartiere der Vereinten Nationen bildet“, so Waldner abschließend.
     
zurück