Salzburg: Auftakt für neues Behindertengesetz   

erstellt am
22. 11. 11

Schmidjell: Vertreterinnen und Vertreter aus allen Bereichen beteiligt
Salzburg (lk) - Am 22. 11. ist der Startschuss zur Erstellung eines neuen Salzburger Behindertengesetztes gefallen. Damit setzt Sozial- und Gesundheitsreferentin Landesrätin Mag. Cornelia Schmidjell einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Rechte behinderter Menschen. Der Salzburger Landtag hat am 06.07. mit den Stimmen aller Landtagsparteien beschlossen, das Gesetz zu novellieren.

"Das Behindertengesetz neu soll die Rechte von Menschen mit Behinderungen sicherstellen und die Angebote weiter verbessern. Behinderte Menschen sollen so leben können, wie es für sie am besten ist. Menschen mit Behinderung dürfen in keinem Bereich des öffentlichen Lebens ausgeschlossen werden. Durch eine Neuordnung der Struktur der Leistungen und der Abstimmung der Schnittstellen sollen die knappen Gelder effizient eingesetzt werden können", skizziert Schmidjell die Ziele des neuen Gesetzes.

Das Behindertengesetz neu wird unter Einbeziehung aller wichtigen Gruppen im Behindertenbereich und unter der Federführung der Abteilung Soziales des Landes erarbeitet werden.
"Besonders wichtig ist es, dass auch die Selbstvertreter (Menschen die aufgrund ihrer eigenen Behinderung, die Interessen von beeinträchtigten Personen bestens vertreten können) an diesem Prozess beteiligt werden, ebenso wichtig ist es, dass die Mitbestimmung durch den Behindertenbeirat gesetzlich verankert wird. Damit schaffen wir die Möglichkeit, das Gesetz nach jenen auszurichten, die es betrifft", so Schmidjell.

Die eingesetzten Arbeitsgruppen werden vielfältige Themenstellungen zu bearbeiten haben: eine Weiterentwicklung der gesetzlichen Grundlagen, Verfahrensvereinfachungen bei Standardleistungen, Anpassungen an den Hilfebedarf der Zielgruppe, Weiterentwicklung der Einrichtungsstrukturen und bessere berufliche Qualifizierung von Menschen mit besonderen Bedürfnissen, damit sie ihre Existenz alleine absichern können. Das Thema Alter und Beeinträchtigung wird ebenfalls behandelt.

Das Ziel aller Beteiligten ist die Schaffung eines möglichst schlanken, unbürokratischen Gesetzes, das geeignet ist, die Chancengleichheit behinderter Menschen in Salzburg zu fördern.
     
zurück