Spindelegger: Solidarität mit Minenopfern auch in schwierigen Zeiten   

erstellt am
02. 12. 11

Österreich stockt Gelder für Entminungsprojekte und Minenopfer um eine halbe Million Euro auf
Wien (bmeia) - „Der Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten ist einer der thematischen Schwerpunkte der österreichischen Außenpolitik. Die Unterstützung der Opfer von Minen und Streumunition ist dabei ein besonders wichtiger humanitärer Beitrag, gerade weil diese Waffen auch noch Jahrzehnte nach Ende der Kampfhandlungen eine akute Gefahr für die Zivilbevölkerung darstellen“, verwies Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger auf die Bereitstellung einer zusätzlichen halben Million Euro für Minenräumungs- und Opferhilfeprojekte in Kambodscha und Laos. Mit der österreichischen Unterstützung wird die Arbeit eines Teams von 30 Entminungsexperten und eines Rehabilitationszentrums für Minenopfer im besonders betroffenen Nordwesten Kambodschas für die kommenden zwei Jahre finanziert.

In der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh endete heute die Jahreskonferenz der Ottawa-Konvention, dem internationalen Verbot von Antipersonenminen. Die südostasiatischen Länder Kambodscha und Laos zählen seit dem Vietnamkrieg und den darauf folgenden Konflikten zu den am meisten von Minen und Streumunition betroffenen Staaten. Gerade die in Kambodscha von Minen verursachten Verletzungen und Verstümmelungen, insbesondere von Kindern, haben Anfang der neunziger Jahre maßgeblich dazu beigetragen, das Bewusstsein der internationalen Gemeinschaft zu schaffen, um ein Verbot dieser besonders grausamen Waffen zu fordern. 1997 konnte dies mit der Ottawa-Konvention und erzielt werden. 2008 wurde auch der Einsatz von Streumunition durch die Oslo-Konvention verboten.

„Als einer der Gründungsväter der Verbotskonventionen für Antipersonenminen und Streumunition hat Österreich einen wichtigen Beitrag zur weltweiten rechtlichen Ächtung dieser Waffen geleistet. Dies ist entscheidend, um zukünftiges Leid zu verhindern“, so Spindelegger. „Den am schwersten betroffenen Ländern und vor allem den Menschen muss aber auch bei der Lösung der großen Probleme durch den Einsatz von Minen und Streumunition in der Vergangenheit geholfen werden. Österreich ist auch in budgetär schwierigeren Zeiten entschlossen, seinen solidarischen Beitrag dafür zu leisten“, betonte der Vizekanzler.

Neben den Projekten in Kambodscha und Laos unterstützt Österreich Rehabilitationsprojekte für Minenopfer in Äthiopien und Erziehungsprojekte über die von Minen und Streumunition ausgehenden Gefahren in Somalia in Kooperation mit dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF). In Libyen beteiligt sich Österreich an dringenden Räumungsprojekten der Vereinten Nationen nach dem massiven Einsatz von Streumunition während des Bürgerkrieges durch das mittlerweile gestürzte Gaddafi-Regime. Darüber hinaus finanziert Österreich seit mehreren Jahren Entminungsprojekte der Vereinten Nationen in Afghanistan. Insgesamt stellt Österreich einen Betrag von 1,9 Millionen Euro für Minenprojekte für den Zeitraum 2012/13 zur Verfügung.
     
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