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Ressortbudget Umwelt, Energie, Wasser und Konsument/innenschutz für 2012
Linz (lk) - "Einsparungen durch Reformen, um mehr Geld für Zukunftsinvestitionen zur Verfügung
zu haben", unter diesem Motto sieht LR Rudi Anschober das Ressortbudget für das Jahr 2012. Eine Reihe
von freiwilligen Kürzungen und Einsparungen im Rahmen der laufenden Aufgabenreform wurden realisiert. Im Ausmaß
von rund 400.000 Euro wurden dem politischen Lenkungsausschuss Vorschläge vorgelegt und von diesem auch bereits
beschlossen, sodass sich die Dotierungen bereits entsprechend angepasst im Voranschlag für das Verwaltungsjahr
2012 wiederfinden.
Erfreuliche Steigerung um 5 Prozent
Gleichzeitig wurden strategische Schwerpunkte gesetzt, die vor allem in den zentralen Zukunftsbereichen Investitionen
ermöglichen und absichern. Insgesamt stehen sowohl über den Nachtrag 2011 (1,5 Mio für die Umsetzung
der ersten Maßnahmen des Ökojob-Programms) wie auch über das Budget 2012 fast vier Millionen Euro
zusätzlich für das Ressortbudget zur Verfügung. Eine Steigerung von 52,0 Mio Euro (2011) auf 54,4
Mio Euro für 2012 konnte durchgesetzt werden, was einer Steigerung um 5 Prozent entspricht.
Die wichtigsten Vorhaben, die damit finanziell abgesichert werden konnten:
- Planmäßige Fortführung des Großprojektes Machlanddamm
- Umsetzung eines Pilotprojektes zur Eindämmung der "Energiearmut" in OÖ
- Weitere innovative Leuchtturmprojekte im Rahmen des Ökojob-Programmes
- Beschleunigte Umsetzung der Energiewende
- Start des neuen Ökojobprogrammes
Anschober abschließend: "Gerade in Krisenzeiten müssen wir Schwerpunkte setzen - mit diesem Budget
machen wir dies stärker als jemals zuvor. Und gerade in Krisenzeiten müssen wir in Zukunftsjobs investieren,
um dem drohenden Abschwung am Arbeitsmarkt entgegen zu steuern. Unsere Zukunft sind die grünen Jobs, bei denen
wir bundesweit bereits an der Spitze stehen. Das gesamte Umweltbudget ist von dieser neuen Verbindung von Umwelt
und Wirtschaft mit dem Ziel Tausender neuer grüner Jobs gekennzeichnet."
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