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| Beteiligung als große Chance |
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| Sitzung des BürgerInnen-Beirats Graz (stadt) - Die Furcht vor „nur zehn BesucherInnen", wie sie Veranstaltungsmoderator Dr. Peter Filzmaier launig äußerte, war absolut unbegründet: Der Minoritensaal war bestens gefüllt, als der Grazer „Beirat für BürgerInnenbeteiligung" am 29.´11. seine erste öffentliche Sitzung abhielt. Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl und der BürgerInnenbeirat mit Sprecher Ing. Raimund Berger luden zur Diskussion über Wege und (Un-)Möglichkeiten, über Hürden und Grenzen der BürgerInnenbeteiligung ein. Um einen Blick über den Tellerrand werfen zu können, hielt der deutsche Soziologe und Verwaltungswissenschaftler Univ.-Prof. Dr. Helmut Klages von der Hochschule Speyer ein Referat über die „Entwicklung von Leitlinien für die BürgerInnenbeteiligung". Beharrlich bleiben Bei seiner Begrüßung forderte Bgm. Mag. Siegfried Nagl die Grazerinnen und Grazer auf, die Gleichgültigkeit abzulegen, sich in die Gesellschaft einzumischen und Verantwortungsbewusstsein für das Wir zu entwickeln. „Beteiligung heißt, Verantwortung zu übernehmen; Beteiligungsprozesse sind eine Chance, Konflikte erst gar nicht entstehen zu lassen." Als Beispiele für Projekte mit BürgerInnenbeteiligung nannte Nagl die Planungswerkstatt „Zeit für Graz", die Neugestaltung der Annenstraße, den Masterplan Stadtpark und die Umgestaltung des Sonnenfelsplatzes. BürgerInnenbeteiligung findet aber auch in den Beiräten der Stadt Graz, im Jugend-Gemeinderat und im Kinderparlament statt. Nagl dankte dem BürgerInnenbeirat, der aus „Zeit für Graz" und der Initiative des Forums „Mehr Zeit für Graz" hervorgegangen ist, dass er beharrlich an wichtigen Projekten dranbleibe. Ergänzung zum Bestehenden Beirats-Sprecher Ing. Berger unterstrich, dass der „Beirat für BürgerInnenbeteiligung" nie als Konkurrenz zu schon lange bestehenden BürgerInnen-Initiativen gedacht war, sondern als Ergänzung. Der Beirat will BürgerInnenanliegen fördern, entwickeln und umsetzen, dabei liegt der Schwerpunkt auf der Stadtentwicklung. Damit es in der Arbeit mehr Vertrauen als Frust gebe, müssten allerdings die Rahmenbedingungen für Beteiligungsprozesse verbessert werden. Win-Win-Win-Situation Univ.-Prof. Klages berichtete über aktuelle Entwicklungen der BürgerInnenbeteiligung am Beispiel von Leipzig und Heidelberg. Hier wurden bzw. werden gerade Rahmenordnungen und Leitlinien entwickelt. Die Erarbeitung dieser Vorgaben gestaltete sich als sehr intensiver Dialog zwischen Politik, Verwaltung und BürgerInnen. Die Mitwirkung an städtischer Entwicklung muss für die BürgerInnen attraktiv sein, allerdings darf das Letztentscheidungsrecht der gewählten MandatsträgerInnen nicht beschnitten werden. BürgerInnenbeteiligung erleichtere der Verwaltung und Politik ihre Aufgaben, da sie aus erster Hand über Interessen, Präferenzen, Problemen und Bereitschaft in der Bevölkerung informiert werden. Dies bedeute eine Entlastung für die Verwaltung. Univ.-Prof. Dr. Peter Filzmaier moderierte den Abend. Um zu einer Win-Win-Win-Situation zu kommen, sei die gemeinsame „trialogische" Leitlinienerarbeitung in einem Arbeitskreis durch die AkteurInnen selbst notwendig sowie eine ausgewogene personelle Besetzung. In Heidelberg wurden etwa nicht VertreterInnen von BürgerInnen-Initiativen in den Arbeitskreis geholt, sondern die Leiter großer Organisationen der Zivilgesellschaft (Sportverein, Stadtteilverein, Kirche). Als sehr wichtig für eine erfolgreiche Arbeit im Arbeitskreis nannte Prof. Klages die laufende Rückkoppelung der Arbeitsansätze und -ergebnisse mit den vertretenen Organisationen, die Öffentlichkeit der Sitzungen mit Frage- und Rederecht für die Anwesenden, laufende Berichte in den stadteigenen Medien und die Veröffentlichung wesentlicher Dokumente im Internet. Anschließend wurden von den BesucherInnen mit dem Plenum (Bürgermeister, Ing. Berger und Prof. Klages) wichtige Fragestellungen diskutiert, z. B. wie jüngere BürgerInnen erreicht und zur Mitarbeit motiviert werden können, wie sich BürgerInnen untereinander vernetzen können, aber auch wie ein guter Informationsfluss zwischen Stadt und BürgerInnen sichergestellt werden kann. |
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